| 00.00 Uhr

Hamminkeln
Wenn Sparsamkeit bestraft wird

Hamminkeln: Wenn Sparsamkeit bestraft wird
FOTO: www.pixabay.com
Hamminkeln. Breitbandausbau auf dem Land nutzt und ist zukunftsträchtig. Betriebe und Private werden per Glasfaser an die Datenautobahn angeschlossen, damit die Provinz nicht abgehängt wird. Das ist gut für Hamminkeln. Von Thomas Hesse

Die Stadt steht deshalb zur interkommunalen Kooperation mit den Nachbarn Schermbeck und Hünxe, man wird gemeinsam die Förderung des Breitbandprojekts beantragen. Beide Kommunen haben das schon beschlossen. Doch es gibt einen zweiten Aspekt und der hat grundsätzliche Natur. Er handelt von der gängigen Förderpraxis: Wie kann es sein, dass "arme" Kommunen in der Haushaltssicherung das volle Fördergeld erhalten und vermeintlich wohlhabende wie Hamminkeln, das sich wegen massiver Steuererhöhungen in Kombination mit Sparkurs großen Ärger ins Haus geholt hatte, nur 90 Prozent?

In der Isselstadt geht es um zu bauende 281 Kilometer Glasfasernetz, angeschlossen werden damit 1433 "Gebäudeadressen" in den Außenbereichen. Gutachter Markus Emons vom Büro Strategieberatung Micus sagte im Rat zum Bedarf, dass es um Bereiche gehe, die heute und in den nächsten drei Jahren unterversorgt sind. Die also mit einer Geschwindigkeit von weniger als 30 Megabit pro Sekunde im Internet surfen. Das sind 8,5 Prozent aller Adressen im Stadtgebiet. Mit Glasfaser sollen sie auf 100 Mbit kommen. Die Kooperation mit Nachbarn ist sinnvoll, weil deren Außenbereiche vielfach an Hamminkeln grenzen. Breitband lässt sich kostensparender gemeinsam verlegen.

Wenn nicht das Thema Ungleichbehandlung mit grotesken finanziellen Folgen aufgekommen wäre. 13,4 Millionen Euro müssen die drei Kommunen für Breitband aufwenden. 50 Prozent fördert Bund, das Land gibt 40 Prozent, stockt aber bei Haushaltssicherungskommunen auf 50 Prozent auf. Macht 100 Prozent für Hünxe und Schermbeck, während Hamminkeln 1,34 Millionen aus eigener Tasche bezahlen muss. Knappe Aussage von Kämmerer Robert Graaf im Rat: "Das können wir uns zurzeit nicht leisten." Bürgermeister Bernd Romanski machte deutlich, dass der zehnprozentige Anteil Hamminkeln sofort in die Haushaltssicherung katapultieren würde. Abgesehen von der Ungleichbehandlung der Bürger.

Wer sich nämlich um eigenständige Lösungen bemüht, wie in der Brüner Unterbauerschaft oder aktuell in Nordbrock und Havelich in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Rhede, zahlt erheblich höhere Anschlusskosten als wenn im Förderprojekt angeschlossen werden würde. Dies finanziert den Anschluss bis ans Gebäude (FttB - Fiber to the Building), Verkabelungen innerhalb des Hauses zahlen die Eigentümern selbst. Hamminkeln wäre mit rund 9500 Euro pro Gebäudeanschluss dabei. Die Ratspolitiker stützen Romanskis Kurs weitgehend. Sie sehen sich "doppelt bestraft", schließlich sitzt die Erinnerung an die Steuerdebatte tief. Johannes Flaswinkel (Grüne) betonte: "So viel Förderung reizt. Aber man muss das Geld haben, um sie zu nutzen. Wir haben es nicht." Ähnlich äußerten sich CDU und SPD. Einhellig war die Linie nicht. So sagte Herbert Tekaat, SPD und Verwaltungsmitarbeiter in Schermbeck: "Wir bekommen eine hochkarätige Versorgung. Machen wir das nicht, werden alle möglichen Anbieter auftauchen."

Fazit im Rat: Die Politik stimmte dem interkommunalen Förderantrag zu mit der Einschränkung, das Land müsse dafür sorgen, dass der Eigenanteil der Stadt durch Drittmittel unter 300.000 Euro sinkt. So stellt man Hünxe und Schermbeck zufrieden und behält sich den Rückzug offen. Wird die Bedingung nicht erfüllt - was wahrscheinlich ist -, will Hamminkeln den Antrag wieder zurückziehen. Dieser Beschluss wird auch der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik mitgeteilt. Sie wird eingeschaltet, auch wenn sie das Thema nicht zu verantworten hat. In der Unterbauerschaft gehört sie zu denen, die in Eigeninitiative den Breitbandanschluss gesucht und gefunden haben.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Hamminkeln: Wenn Sparsamkeit bestraft wird


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.