| 00.00 Uhr

Wesel
Wesel will Kreisumlage einfrieren

Wesel. Im Rat gab Kämmerer Fritz Einblicke in die Berechnung der Abgabe an den Kreis. Von Klaus Nikolei

Die Kreisumlage, also die Abgabe, die die finanzklamme Stadt Wesel an den Kreis überweisen muss, soll 2016 auf den Stand von 2015 (36,1 Millionen Euro) eingefroren werden. Das jedenfalls möchte nicht nur die SPD-Ratsfraktion, die diesen Wunsch auch in einem entsprechenden Antrag an die Verwaltung formuliert hat. Das wollen auch alle anderen Fraktionen, wie jetzt während der jüngsten Ratssitzung deutlich wurde. Die Frage ist nur, wie ist das zu bewerkstelligen?

"Alle Parteien müssen jetzt mit ihren Kreistagsfraktionen sprechen und dafür sorgen, dass die Kommunen vor weiteren Belastungen geschützt werden. Es muss mehr Druck ausgeübt werden. Denn gegen eine höhere Kreisumlage kann die Stadt nicht mehr ansparen", erklärte Ludger Hovest, Chef der SPD-Ratsfraktion. Jürgen Linz (CDU; "Der Kreis macht sich die Geschichte einfach") schloss sich dieser Meinung an und griff in seinem Statement Landrat Dr. Ansgar Müller indirekt an: "Alle Kommunen sollten bei der nächsten Zahlung 2000 Euro einbehalten, damit der Landrat merkt, dass er es mit seinem neuen Audi A 8-Dienstwagen übertrieben hat." Als "unterirdisch" bezeichnete Hilmar Schulz (WWW/Piraten) die "Nebelkerzen-Debatte" über den Audi A 8 des Landrates. "Die finanzielle Ausstattung der Kommunen muss vom Land und vom Bund besser geregelt werden. Land und Bund müssen an den richtigen Stellschrauben drehen", so Schulz.

Zu Beginn der Debatte hatte Kämmerer Paul-Georg Fritz einen Einblick in das zweifelsohne komplizierte Thema Kreisumlage gegeben und den Kreis aufgefordert, die Umlage stabil zu halten.

Um die Umlage zu berechnen, müssen zur Steuerkraft einer Kommune (Wesel 2015: 58 Millionen Euro) die Schlüsselzuweisungen des Landes (28,3 Mio. Euro) addiert werden. Ergibt 86,3 Millionen Euro. Der Kreis hat festgelegt, dass 41,8 Prozent dieser Summe der Betrag ist, den Wesel als Kreisumlage zahlen muss - also 36,1 Mio. Euro.

Angenommen, der Kreis würde den Prozentsatz von 41,8 beibehalten, müsste Wesel im nächsten Jahr 37,59 Mio. Euro zahlen, weil sich die Bemessungsgrundlage erhöhen wird auf 89,9 Mio Euro (Steuerkraft: 65,4 Mio., Schlüsselzuweisung: 24,4 Mio. Euro). "Weil aber auch der Kreis sparen muss, bin ich bei meiner vorläufigen Berechnung von einem Prozentsatz von 41,5 ausgegangen. Doch selbst dann müssten wir 37,3 Millionen und damit 1,2 Millionen Euro mehr zahlen als in diesem Jahr", so Fritz. Sollte aber der Prozentsatz nach wie vor 41,8 betragen, müsste die Stadt zudem noch eine außerplanmäßige Ausgabe von 269.400 Euro schultern.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Wesel: Wesel will Kreisumlage einfrieren


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.