Wesel WfW fordert Reduzierung der Schuldenlast

Wesel · Der Fraktionsvorsitzende von "Wir für Wesel (WfW), Thomas Moll, hat von der Kämmerei der Stadt Wesel eine Reduzierung der Schuldenlast gefordert, um perspektivisch Spielraum für Investitionen zu erhalten. "Sollte uns das nicht gelingen, steht auch hinter der Finanzierung eines möglichen Kombibades oder Hallenbades ein Fragezeichen wenn keine Zuschüsse vom Land eine Finanzierung sicherstellen", teilt Moll mit. Der Haushalt für das Jahr 2018 solle "zukunftsorientiert und seriös" geplant werden.

Die Politik dürfe sich nicht von der gegenwärtig extrem guten Wirtschaftslage in Wesel und im Land blenden lassen und falsche Schlüsse ziehen. "Die WfW erwartet, dass wir die Auswirkungen der auch in diesem Jahr sehr guten Ertragslage bei den Gewerbesteuern in Einklang bringen mit den Auswirkungen auf die Höhe der Landeszuweisungen der nächsten Jahre und Risiken einbeziehen durch eine mögliche veränderte Finanzpolitik in Europa." Moll glaubt, dass auch die politischen Weichenstellungen der neuen Landesregierung Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben werden.

Die Fraktionen von CDU und SPD in Wesel hatten unlängst in einer Pressekonferenz verkündet, dass in 2018 die Grundsteuer und die Gewerbesteuer nicht angehoben werden sollen. "Dass die gute Ausgangslage für 2018 nicht zu höheren Gewerbesteuern und Grundsteuern führt, ist selbstverständlich und muss nicht besonders betont werden", erklärte Moll.

(RP)
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