Wesel WWW-Piraten denken über Steuererhöhungen nach

Wesel · Niederrheinhalle verkaufen, Heubergbad abreißen: Liste mit Sparvorschlägen zur Haushaltskonsolidierung hat's in sich.

Die Fraktion WWW-Piraten weiß natürlich, dass man sich mit der Ankündigung von Steuererhöhungen nicht unbedingt Freunde macht. Aber um zu verhindern, dass die Stadt 2016 in die Haushaltsicherung rutscht und das Heft des Handelns aus der Hand gibt, hat die Fraktion jetzt auf ihrer Klausurtagung mehrere Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu Papier gebracht. Und die haben es in sich: Gut 2,3 Millionen Euro an Mehreinnahmen könnte die Stadt jährlich verbuchen, wenn unter anderem die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer leicht heraufgesetzt würden. Zur Diskussion stellen Piraten und WWW auch den Verkauf der Niederrheinhalle (Stichwort: hoher Sanierungsbedarf). Reichlich Zündstoff steckt in einem weiteren Vorschlag. "Die beschlossene Sanierung des Heubergbades für gut elf Millionen Euro muss neu überdacht werden", sagt WWW-Chef Hilmar Schulz. "Durch einen Abriss und Neubau - ohne Spaßelemente wie die Rutsche - könnten in den nächsten Jahren Einsparpotenziale in Höhe von fünf Millionen Euro erzielt werden." Dem Abrissbagger müsste seiner Überzeugung nach auch die "defizitäre" Sauna weichen. Kaum denkbar, dass sich andere Parteien für diese Idee erwärmen werden.

Auf der Ideenliste außerdem zu finden: Abschaffung von zwei der drei stellvertretenden Bürgermeister und der Aufsichtsratsgelder bei Stadtwerke, Bäder GmbH und Bauverein. Unter dem Stichwort "Neue Strukturen schaffen" finden sich folgend Vorschläge: Ausgliederung von Musikschule und Bühnenhaus in eine Wesel Kultur GmbH; Verkauf des Lippestadions und Gründung einer Sport und Freizeit GmbH; Gründung eines Gründungszentrums; Verzicht auf jegliche Bestrebungen, weitere Personalkürzungen vorzunehmen.

(RP)
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