Stadt Willich Alle Wahlunterlagen sind in Ordnung
Stadt Willich · Damit die Bürger bei der Kommunalwahl ihre Kreuze machen können, sind viele Vorbereitungen bei den Parteien und bei den Kommunen notwendig. Vor der Wahl ist viel Papierkram zu erledigen, zeigt das Beispiel der Stadt Willich.
So wird es in einigen Tagen wieder im Kleinen Sitzungssaal im Schloss Neersen aussehen: Das Foto entstand vor der Bundestagswahl 2013, als Thorsten Werkes und Inge Hohlfeld vom Willicher Wahlteam die Unterlagen für die Wahllokale zusammenstellten. Das Wahllokal im Bezirk 9140 – bisher in der Kita St. Bernhard – wird in die Willi-Graf-Realschule am Klosterweg 40 verlegt.
Foto: Stadt WillichDie Vorlage zum Wahlausschuss der Stadt Willich, der am Donnerstagabend im Neersener Schlosskeller tagte, war nicht umfangreich. Und die Beratungen dauerten nicht lange. Nicht einmal eine halbe Stunde saß der Ausschuss unter Vorsitz von Wahlleiter und Stadtkämmerer Willy Kerbusch zusammen. Dann waren die Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl und die Kommunalwahl abgesegnet. Einstimmig.
Umso länger dauerte die Vorbereitung der Sitzung. Die fand ihren Niederschlag in einem dicken Aktenordner, den Thorsten Werkes, bei der Stadt für die Vorbereitung der Wahl verantwortlich, vor sich auf dem Tisch liegen hatte. Darin sammelte er alle Unterlagen, die die Parteien spätestens 48 Tage vor der Wahl einreichen mussten, damit die Stadt die Wahlvorschläge prüfen konnte.
Bei der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der Stadt Willich war Ratsmitglied Ronald Müller für das Beibringen der Unterlagen verantwortlich. "Das ist eine ganz schöne Lauferei", sagt er. Christian Pakusch von der CDU-Fraktion, der erstmals für seine Partei die Wahlvorbereitung regelt, hat einmal zusammengerechnet. "So 60 Stunden hat die Vorbereitung mindestens gekostet", sagt er. Und für ihn als Neuling sei es hilfreich gewesen, dass im Wahlteam der Stadt rund um Thorsten Werkes erfahrenen Mitarbeiter säßen, die Wahlen routiniert vorbereiten.
Wie die Kollegen der anderen Parteien musste bei der FDP Bernd Klein die Kandidaten der Reserveliste in ein Formular eintragen. Auch musste er dafür sorgen, dass jeder Direktkandidat in einem Wahlkreis das entsprechende Formular ausfüllt und unterschreibt. Über die Mitgliederversammlung, die die Kandidaten bestimmte, musste zudem eine Niederschrift gefertigt und mit einer eidesstattlichen versicherung versehen beim Wahlleiter abgegeben werden.
Um nicht den Kandidaten für die Unterschriften hinterherlaufen zu müssen, hatte sich Detlef Nicola von der SPD vorgenommen, die Unterschriften beim Fotoshooting für die Wahlplakate einzusammeln. Da waren alle Kandidaten beisammen. Das habe gut geklappt, sagt er. Sehr zeitaufwendig sei das Sammeln der Daten der 24 Kandidaten für die Wahlbezirke in der Stadt, findet Roland Müller, der für die Grünen zum vierten mal eine Kommunalwahl vorbereitet.
In der Kandidatenliste müssen die Verantwortlichen der Parteien auch darauf achten, dass die Nationalität der Kandidaten richtig angegeben wird. Hintergrund: Bürger aus Staaten der Europäischen Union haben bei der Kommunalwahl sowohl das aktive als auch das passive Wahlrecht. Detlef Nicola musste in einem Fall die in der Liste eingetragenen Angaben korrigieren. "Wir haben bei dieser Wahl eine Reservelistenkandidatin, die einen deutschen Namen hat aber ungarische Staatsbürgerin ist. Das habe ich dann erst beim Einholen der Unterschrift erfahren", sagt Nicola.
Bei den Grünen hatte Roland Müller den Fall, dass eine Kandidatin nach Abgabe der Unterlagen geheiratet hat, also nun den Familiennamen ihres Mannes trägt. In der Liste war sie noch unter ihrem Mädchennamen geführt worden, Das war aber bei der Prüfung der Unterlagen durch das Wahlteam aufgefallen und berichtigt worden.
Christian Pakusch, Wahlvorbereitungsneuling der CDU, sagt, wer eine Wahl vorbereite, müsse sich ganz genau an die Vorgaben halten und Fristen beachten. Sonst laufe eine Partei Gefahr, im schlimmsten Falle wegen Formfehlern nicht zur Wahl zugelassen zu werden.
