Stadt Willich Feuerwehr: Fehlalarme werden teuer
Stadt Willich · Die Gebühren für Einsätze der Feuerwehr in der Stadt Willich steigen in diesem Jahr zum Teil erheblich an. Die Verwaltung stellte dem Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen die neue Kostenstruktur vor. "Dem Grunde nach sind alle Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr für die Bürger der Stadt Willich kostenfrei", betonte die Verwaltung – und das bleibt auch so.
Teuer wird es nur in den Sonderfällen, bei denen es konkrete Probleme wegen bestimmter Verursacher gibt. So wird der Einsatz des "Gerätewagen Umwelt" statt bisher 87 künftig 510 Euro pro Stunde kosten. Denn "Transportunternehmer, Eigentümer oder Besitzer" müssen Einsätze bezahlen, wenn "die Gefahr oder der Schaden bei der Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten entstanden ist", so ein Beispiel des Gesetzgebers im Feuerschutzgesetz.
Dazu gibt es eine Reihe weiterer Situationen, in denen der Verursacher die Kosten für einen Feuerwehr-Einsatz zu tragen hat. Teuer wird es, wenn ein Fehlalarm durch eine nicht ordnungsgemäß funktionierende Brandmeldeanlage ausgelöst wird. Der Besitzer muss dann 1089 Euro an die Stadt zahlen. Martin Zinnel, Leiter des Geschäftsbereichs Einwohner und Ordnung, erklärte den Hintergrund. Die Stadt wolle die Firmen anhalten, ihre Brandmeldeanlagen in einwandfreiem Zustand zu halten. Es gebe jährlich 100 Fehlalarme und mehr durch defekte Brandmeldeanlagen. Das sei nicht abzustellen, "solange den Firmen der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr billiger erscheint als eine funktionierende Brandmeldeanlage".
Detlef Nicola (SDP) unterstützte den Ansatz, die Fehlalarme zu vermeiden. Heinz Amfaldern (CDU) meinte, die Erhöhung sei deftig, aber "die Bürger dürfen keine Sorge haben, wenn sie Hilfe anfordern" und nannte als Beispiel die alte Dame, die eine Katze vom Baum holen wolle. "Wenn wir vernünftig damit umgehen, ist das okay." Der Ausschuss empfahl dem Rat einstimmig, die Gebührensatzung wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu ändern.
