Stadt Willich Heyes wehrt sich gegen FDP-Angriffe
Stadt Willich · War es beginnender Wahlkampf? Die öffentlichen Vorwürfe der FDP gegen Bürgermeister Josef Heyes waren am Donnerstagabend Thema im Haupt- und Finanzausschuss. Heyes wehrte sich dort gegen den FDP-Vorwurf, er verschleppe Informationen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Neersen. Die FDP hatte zu diesem Thema vor einem Jahr einen umfassenden Antrag gestellt und Anfang Februar 2017 moniert, sie habe dazu noch keine Antwort erhalten. Heyes wies im Ausschuss daraufhin, dass am 21. Dezember 2016 eine schriftliche Antwort auf diesen Antrag erfolgt sei. Das räumte dann auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Donath ein und beschrieb, das Schreiben habe in einer Kiste im Büro der FDP gelegen.
Donath und sein Fraktionskollege Karl-Heinz Koch insistierten, dass die Verwaltung solche Schreiben nicht per Papier, sondern lieber digital zustellen solle. Sie blieben auch dabei, dass es sehr lange gedauert habe, bis eine Antwort erfolgt sei. Das erklärte die Technische Beigeordnete Martina Stall: Es gebe nur einen Mitarbeiter in der Verwaltung, der solche Anfragen bearbeitet - und dieser bearbeite rund 300 Anfragen jährlich.
Weiteres Thema: die Äußerungen der FDP, die Alleeschule stehe bereits leer - so die Liberalen in einer Pressemitteilung Ende Februar. Das sei gelogen, er sei empört, so Heyes. Er habe zu dieser Behauptung sogar einen Anruf der neuen XCOM-Eigentümer aus Frankfurt erhalten. Donath verteidigte seine Partei: Der FDP hätten Informationen aus der Belegschaft vorgelegen, dass der Auszug vorbereitet werde. Es habe das Wort "bald" in der Presseinfo gefehlt.
Die SPD (Bernd-Dieter Röhrscheid) kritisierte dann noch, dass der Bürgermeister zu einem Runden Tisch mit den Landwirten den CDU-Parteivorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Uwe Schummer eingeladen und dies in den Medien publiziert habe. Heyes sagte, ein Gesprächstermin mit den Landwirten finde regelmäßig zum Jahresbeginn statt und er habe immer die Presse informiert. Die Einladung Schummers sei auf Wunsch der Landwirte erfolgt, weil es auch um überregionale Themen wie das Verlegen von Leitungen gegangen sei.
Johannes Bäumges (CDU) mahnte, dass es sinnvoll sei, trotz der anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zur Sachpolitik in Willich zurückzukehren. Die Fraktionen wollten den Umgangston untereinander dann in einem Ältestengespräch klären.
