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Stadt Willich
Katharinen-Hospital wird Asylbewerberheim

Übersicht: So viele Flüchtlinge mussten Städte aufnehmen
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Stadt Willich. Die Bezirksregierung ist offensichtlich entschlossen, das ehemalige Katharinen-Hospital in Willich auch gegen den Willen der Stadtspitze als Notunterkunft für Asylbewerber zu nutzen: In einem Fax der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg, das Willichs Bürgermeister Josef Heyes gestern um 15.45 Uhr erreichte, heißt es unmissverständlich, dass "das ehemalige Hospital grundsätzlich die erforderlichen Voraussetzungen" erfülle und "nunmehr Vertragsverhandlungen mit dem Eigentümer sowie die Beauftragung eines Betreuungsverbandes in die Wege geleitet" würden. Aktueller Eigentümer der Liegenschaft sind die St.-Augustinus-Kliniken Neuss.

Heyes sagte, er habe in einem Telefonat mit der Bezirksregierung erneut deutlich gemacht, dass man eine Konzentration von Asylbewerbern an dieser Stelle für den falschen Weg halte und der bisher seitens der Stadt erfolgreich beschrittene Weg der dezentralen Unterbringung mit der Maßnahme der Bezirksregierung konterkariert werde - was man der Bezirksregierung wiederholt, zuletzt am 9. September, unmissverständlich mitgeteilt hatte.

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Heyes machte auch deutlich, dass die Stadt an ihrer Absicht festhalte, eine Nutzungsänderung nicht zu erteilen. Folglich bedürfe es einer Beschlagnahmungsverfügung seitens der Bezirksregierung nach Paragraf 14 Ordnungsbehördengesetz, um die Einrichtung einer Asylbewerberunterkunft umzusetzen. Denn bisher ist auf dem Areal nur eine Krankenhausnutzung zulässig.

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Im Fax der Bezirksregierung heißt es unter anderem, dass das Krankenhaus, das der Bezirksregierung laut Heyes von den St.-Augustinus-Klinken als Notunterkunft angeboten worden war, dem "vorübergehenden Zweck" dienen solle, "Asylbewerber zu beherbergen, bevor diese im Asylverfahren registriert und erfasst werden" könnten: Die Aufenthaltsdauer der betreffenden Personen "bemesse sich in diesem Zusammenhang in Tagen" und sei "keinesfalls dauerhaft".

Wie Heyes im Gespräch mit der Bezirksregierung weiter erfuhr, schiebe man derzeit "eine Bugwelle von 500 Asylbewerbern pro Tag" vor sich her; auch wegen "einiger von Gesundheitsämtern geschlossener Einrichtungen des Landes wegen Masern- beziehungsweise Windpockenerkrankungen" sei es zur Vermeidung von Obdachlosigkeit eben dringend erforderlich, weitere Notunterkünfte zu finden, die "schnell aktiviert werden" könnten.

Ein Sprecher der Bezirksregierung habe im Gespräch mit Willichs Bürgermeister angedeutet, dass man es im Falle des Krankenhauses mit einer "vorübergehenden, halbjährigen Nutzung" zu tun habe. Er habe aber auch deutlich gemacht, dass eine "Verlängerungsoption" zum Zuge kommen könnte. Konkrete Angaben über den Zeitpunkt des Beginns der Unterbringung waren laut Heyes nicht zu bekommen - er gehe aber angesichts der Dringlichkeit der geschilderten Lage davon aus, dass man kurzfristig mit den nächsten Schritten rechnen muss: "Über die weiteren Schritte", heißt es in dem Fax der Bezirksregierung abschließend, "werde ich Sie selbstverständlich auf dem Laufenden halten."

(msc)
 
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