Stadt Willich Kugelahorne vor der Rettung?
Stadt Willich · Mit einem überraschenden Kompromissvorschlag gehen SPD, Grüne und FDP auf die Bürgerinitiative "Pro Kugelahorn am Willicher Markt" zu. Diese ist hoch erfreut. Der Planungsausschussvorsitzende hingegen schäumt vor Wut.
Überraschende Wende im Streit um die Kugelahorn-Bäume auf dem Willicher Marktplatz: Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP im Stadtrat appellieren in einer gemeinsamen Pressemitteilung an die Vertreter der Bürgerinitiative "Pro Kugelahorn", gemeinsam nach Lösungen zu suchen, um einen teuren Bürgerentscheid über den Erhalt der Kugelahorne zu vermeiden. Das Geld, das für den Entscheid nötig wäre, wollen die drei Fraktionen lieber in das Projekt selbst investieren.
Die Fraktionsvorsitzenden Bernd-Dieter Röhrscheid (SPD), Hans-Joachim Donath (FDP) und der Obmann der Grünen im Planungsausschuss, Christian Winterbach, sind zuversichtlich, dass es mit verhältnismäßig geringen Anpassungen des bisherigen Planungskonzeptes möglich sein müsste, dem Anliegen der Bürgerinitiative möglichst weit Rechnung zu tragen.
Hoch erfreut, aber auch überrascht über den Kompromissvorschlag zeigte sich gestern Christa Disselkamp von der Bürgerinitiative: "Wir werden uns einem Kompromiss nicht verschließen, schließlich wollen auch wir keine unnötigen Kosten für die Stadt, und wir sind auch dafür, dass die Planung auf dem Markt weitergeht." Hinter den Kulissen seien bereits seit rund zwei Wochen Gespräche mit den Grünen gelaufen, nun sei sie froh, dass es den Grünen offensichtlich gelungen sei, die anderen beiden Parteien zu überzeugen, so Disselkamp.
Die Bürgerinitiative hat sich laut Christa Disselkamp auch bereits erkundigt, ob ein Kompromiss rechtlich möglich wäre - schließlich haben diejenigen, die bisher ihre Unterschrift für die Bäume geleistet haben (gestern waren es bereits 3679), dafür gestimmt, dass alle Bäume erhalten bleiben. "Ein Kompromiss im Sinne des Begehrens ist rechtlich möglich. Zudem müssen wir realistisch sein und sehen, dass, falls wir das Bürgerbegehren verlören, alle Bäume gefällt würden", sagt Disselkamp. Denn es wäre gar nicht so sicher, dass das Begehren im Sinne der Initiative ausgehen würde. Denn für diejenigen, die abstimmen wollten, wäre dies mit recht großem Aufwand verbunden: Die Stadt würde die Bürger anschreiben und darüber informieren, dass es ein Bürgerbegehren gibt. Die Bürger wiederum müssten dann einen Stimmzettel beantragen. Dass auf diesem Weg 6200 nötige Stimmen für den Erhalt der Bäume zusammenkämen, ist alles andere als sicher.
"Der Entwurf von Kraft.Raum. kann in wesentlichen Teilen auch mit Kugelahornen realisiert werden, wenn ein paar Details in der erarbeiteten Entwurfsplanung angepasst werden," ist Winterbach überzeugt. "Diese Chance sollten wir im Interesse des Gesamtprojektes nutzen." "Wenn sich abzeichnet, dass die Marktplatzgestaltung durch einen Bürgerentscheid, eine komplette Neuplanung und den Verlust von Fördergeldern auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt wird, sollten wir jetzt eine gemeinsame Lösung suchen," sind sich die Vertreter von SPD, Grünen und FDP einig. Die könnte darin bestehen, die Bäume, die nicht sinnvoll in die neue Planung integriert werden können, soweit möglich an einen geeigneteren Standort umzusetzen. Christa Disselkamp kann sich das ebenso vorstellen. So sei man durchaus bereit, Bäume versetzen zu lassen, um der Hinzen-Haus-Gastronomie eine Erweiterung der Außenfläche oder wichtige Gestaltungselemente der Marktplatzplaner zu ermöglichen. Der Kompromiss müsse am Ende für alle Beteiligten rechtssicher fixiert werden, betonen die drei Ratsfraktionen.
Mit absolutem Unverständnis und nicht verhehlter Wut regierte der Vorsitzende des Planungsausschusses, Christian Pakusch (CDU), auf die Pressemitteilung. "In der letzten Sitzung hatte ich noch das gemeinsame Vorgehen von CDU, SPD und FDP gelobt und fand es genial, dass wir beieinanderstehen und nicht einknicken. Dass SPD und FDP jetzt so tun, als wären sie die Heilsbringer, geht gar nicht", sagt Pakusch. Natürlich sei auch er für einen Kompromiss offen und habe das auch immer betont. Doch ein konkreter Kompromiss fehlt ihm auch in der Pressemitteilung. "Daher ist es wichtig, dass sich Bürgerinitiative, Politik und Verwaltung endlich an einen Tisch setzen und miteinander statt übereinander zu reden und das Gespräch nicht über Pressemitteilungen führen."
