Stadt Willich Rundfunkgebühr lässt Städte stöhnen
Stadt Willich · Es wird teuer für Willich und Tönisvorst. Die neue Rundfunk-Gebühr richtet sich nach den Betriebseinrichtungen der Kommunen. Und das lässt die Kosten explosionsartig steigen, beklagen die Städte.
Fragen und Antworten zur Rundfunkgebühr
Er kenn den Betrag zwar noch nicht, aber bei der Stadt Willich rechnet der Erste Beigeordnete und Kämmerer Willy Kehrbusch mit deutlich höheren Rundfunkgebühren. Wie hoch die allerdings ausfallen kann er derzeit noch nicht sagen. "Ich warte auf die Rückmeldungen der einzelnen Fachbereiche, die bei uns eigenverantwortlich sind", sagt Kehrbusch.
Die neuen, seit 1. januar geltenden Bemessungskriterien für die Rundfunkgebühren bereiten Kommunen wie Willich und Tönisvorst großes Kopfzerbrechen. Die Höhe der Gebühr richtet sich nämlich für die Städte und Gemeinden nach der Anzahl der Betriebsstätteneinrichtungen, der Anzahl der Mitarbeiter und den betrieblich genutzten Fahrzeugen.
Und das treibt die Kosten auch für Willich extrem in die Höhe, prognostiziert Willy Kerbusch. Bis zur Verwaltungsvorstandssitzung am Dienstag sollen die Zahlen aus den Fachbereichen vorliegen. Dann will die Stadt Willich sehen, was Städtetag beziehungsweise der Städte- und Gemeindebund machen und sich dem gegebenenfalls anschließen.
Wenn die Tönisvorster Pressesprecherin Catharina Perchthaler alleine auf die Kosten betreffend die Kitas in Tönisvorst hinsichtlich der neuen Gebührenverordnung schaut, dann kann sie nur den Kopf schütteln. "Bislang zahlten wir für die Kitas nichts. Nun sind es 1078 Euro", informiert sie. Dazu kommen möglicherweise weitere höhere Zahlungen aus den anderen städtischen Bereichen. Wie hoch die ausfallen, darüber hat Perchtaler noch keine Informationen.
Hans-Jürgen Perret, stellvertretender Hauptamtsleiter und Pressesprecher der Gemeinde Grefrath, bringt es auf den Punkt:"Das belastet den Haushalt zusätzlich und alle zahlen mit." Bei der Gemeinde Grefrath lag der zu zahlende Jahresbetrag bislang bei 950 Euro. Nach der neuen Berechnung sind es dagegen 3500 Euro. Die Gebührenbescheide sind in Grefrath schon eingetroffen und die Gemeinde hat auch bereits gezahlt. "Wir hoffen, dass sich noch etwas tut, wenn die großen Städte tatsächlich klagen werden. Sollte sich dadurch etwas ändern, profitieren wir auch davon", sagt Perret. Was ihn wundert ist, dass die großen Städte erst jetzt auf die Barrikaden gehen. Denn die Änderungen wurden schon im vergangenen Jahr angekündigt.
Bei der Stadt Kempen spricht der Erste Beigeordnete Hans Ferber von einer Unverschämtheit. Allerdings ist in Kempen noch kein Euro geflossen. Die entsprechenden Gebührenbescheide liegen nämlich noch nicht vor. Trotzdem sind auch hier schon erste Überschlagsrechnungen gemacht worden, was die Gebührenänderung an Kosten mit sich bringt: Die Beiträge verzehnfachen sich nahezu.
Zahlte Kempen bislang 575 Euro für Rathaus, Bibliothek und Bauhof, so werden es nach neuer Gebührenrechnung 5600 Euro sein. Lediglich der Bereich Schulen bleibt gebührentechnisch nahezu gleich. Nach der alten Bemessung zahlt Kempen 2160 Euro, nach der neuen Bemessung wären es 2330 Euro. Um diese Differenz wolle man nicht streiten. Aber die andere Summe werde die Stadt nicht so hinnehmen, bemerkt Ferber. Ähnlich wie sein Beigeordneten Kollege Kerbusch aus Willich kündigt Ferber an: "Wir wollen gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund besprechen, was wir tun können."
