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Stadt Willich
Schiefbahner Dreieck: Häuslebauer müssen Fernwärme nutzen

Stadt Willich. Mit den Stimmen von SPD und CDU hat der Willicher Rat die Satzung "über die öffentliche Fernwärmeversorgung" im Bereich des Bebauungsplanes 44 S - das sogenannte Schiefbahner Dreick verabschiedet. Die Stadtwerke Willich sollen für das Areal ein Blockheizkraftwerk bauen, an das alle Häuser angeschlossen werden. Damit entsprach das Abstimmungsergebnis dem des Planungsausschusses - und auch die Diskussion vor der Abstimmung zeigte die gleichen Argumente der Gegner und Befürworter der Satzung.

Allerdings verschärfte sich der Ton der Fraktionen untereinander doch: Bernd Dieter Röhrscheid (SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke) kritisierte, dass das Projekt in der Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke und es dabei keinen Widerspruch des Grünen-Vertreters gegen das Projekt gegeben habe - es habe sich um Dr. Raimund Berg (Fraktionsvorsitzender Grüne) gehandelt. Jetzt lehnten die Grünen aber das Konzept ab. Christian Winterbach (Grüne) meinte, er sehe darin kein Problem. Sein (im Rat entschuldigter) Parteifreund habe in der Sitzung als Mitglied des Aufsichtsrates im Sinne der Stadtwerke gedacht und gehandelt.

Röhrscheids Bemerkung löste allerdings mehrere Äußerungen darüber aus, ob und was aus einer Aufsichtsrats-Sitzung öffentlich gemacht werden dürfe - eigentlich gilt die Verschwiegenheitspflicht. Bei der Abstimmung enthielt sich Thomas Brandt (FDP, gleichfalls Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke) der Stimme, seine Fraktionskollegen stimmten wie im Planungsausschuss dagegen.

(djm)
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