Stadt Willich SPD fordert längerfristiges Konzept für Flüchtlinge
Stadt Willich · Die Willicher SPD drängt auf eine längerfristige, vorsorgende Planung, was die Flüchtlingssituation angeht. Dies sei vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage und der Entwicklung der Flüchtlingsströme nach NRW erforderlich. Im ersten Quartal 2015 hat das Land NRW knapp 22 000 Flüchtlinge aufgenommen - 172 Prozent mehr als im Vorjahr.
Derzeit profitiere Willich noch davon, dass die im ehemaligen Krankenhaus auf Kosten des Landes untergebrachten Flüchtlinge auf die Zahl der Flüchtlinge angerechnet werden, die der Stadt zur längerfristigen Aufnahme zugewiesen werden. Aus Sicht der Sozialdemokraten ist aber angesichts der Flüchtlingsströme fraglich, wie lange dies anhält. Außerdem ist die Nutzung der Krankenhaus-Immobilie als Aufnahmeeinrichtung des Landes befristet. "Wenn das Krankenhaus mittelfristig nicht mehr als Unterbringungseinrichtung betrieben werden soll, müssen wir uns rechtzeitig Gedanken machen, an welchen anderen Stellen im Stadtgebiet wir in größerer Anzahl Flüchtlinge unterbringen können und wollen," erklärt dazu die SPD-Sprecherin im Sozialausschuss, Dr. Sarah Bünstorf. "Wir wollen vermeiden, dass am Ende Provisorien wie Zeltstädte errichtet oder Flüchtlinge in Turnhallen untergebracht werden müssen, die den Willicher Bürgern dann zeitweise nicht zur Verfügung stehen" ergänzt der Vorsitzende des Sozialausschusses, Dietmar Winkels (SPD).
Dafür müssen Kapazitäten rechtzeitig geplant und geschaffen werden. Die Haushaltsmittel für den Dachgeschossausbau der Flüchtlingsunterkunft an der Lerchenfeldstraße sind aber derzeit noch gesperrt. "Mit dem Ausbau, der laut Angaben der Verwaltung sechs bis zwölf Monate in Anspruch nehmen wird, können wir nicht erst anfangen, wenn die Flüchtlinge vor der Tür stehen," mahnt die SPD-Sozialpolitikerin und stellvertretende Juso-Vorsitzende Jennifer Stoffers.
Mit Interesse haben die Sozialdemokraten die Aktivitäten der Stadt Neuss verfolgt: Im ehemaligen Alexianerkrankenhaus betreibt das Land ebenfalls eine Aufnahmeeinrichtung. Weil der Eigentümer der Immobilie den Mietvertrag nicht mehr verlängern und die Stadt auf die Anrechnung auf ihre Flüchtlings-Aufnahmequote nicht verzichten wollte, hat sie dem Land NRW freiwillig die Neuerrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung angeboten. Der erste Spatenstich war am 2. Juni.
