Stadt Kempen Workshop zum Freihandelsabkommen
Stadt Kempen · TTIP - schrankenlose Märkte ohne Regeln oder freier Handel für Arbeitsplätze und Wohlstand? Unter dieser Fragestellung trafen sich im Berufskolleg Lehrer, Unternehmer und Manager zu einem Workshop über das geplante und stark in der Kritik stehende Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Dabei waren auch die beiden Bundestagsabgeordneten des Kreises Viersen, Uwe Schummer (CDU) und Udo Schiefner (SPD). Nach einem Referat von Handelslehr und Europaexperte Erwin Bauschmann wurden nahezu alle relevanten Punkte der Vereinbarungen angesprochen.
Da ging es unter anderem um Wettbewerb, Marktzugänge, Handel von Waren und Dienstleistungen, Investitionen und Investitionsschutz, die umstrittenen Schiedsgerichte sowie Umwelt- und Verbraucherschutz. Bei den Schiedsgerichten zum Investorenschutz wurde festgestellt, dass es auf Vorschlag der EU-Kommission stattdessen einen Investitionsgerichtshof geben soll und eine zweite Instanz. So solle der Gefahr entgegengetreten werden, dass global agierende Konzerne schrankenlos agieren könnten. Was den Verbraucherschutz anbelangt, wurde im Hinblick auf die in den USA und die Abgasnormen geäußert, dass auch auf der anderen Seite des Atlantiks strenge Regeln und hohe Standards herrschen.
Man werde sich hier bei den Verhandlungen annähern müssen. Es ging aber auch um die Frage, ob ein solches Abkommen überhaupt Wachstum und zusätzlichen Wohlstand bewirken könne. Hier sei zu sagen, dass es im Rückblick durch das Wegfallen von Handelshemmnissen bislang immer zu einem Wachstum gekommen ist.
