Wülfrath In Kitas sind Geschwisterkinder beitragsfrei

Wülfrath · Die Einführung von Kita-Beiträgen für Geschwisterkinder, die zu viel Protest geführt hat, wird wieder abgeschafft. Das hat eine interfraktionelle Runde mit den Spitzen aller Wülfrather Ratsparteien jetzt im Rathaus beschlossen. Mit am Tisch saß auch die Verwaltung, unter anderem Bürgermeisterin Claudia Panke und Michaele Berster, Dezernentin für Jugend und Soziales.

 Wolfgang Peetz : "Eine sehr familienfreundliche Lösung".

Wolfgang Peetz : "Eine sehr familienfreundliche Lösung".

Foto: Dj

Es besteht Einigkeit zwischen Politik und Verwaltung, dass die neue Satzung diesbezüglich geändert wird, betonten gestern die Verwaltung sowie die Vertreter der interfraktionellen Runde aus CDU, SPD, Wülfrather Gruppe, Die Grünen, Die Linke und FDP in einer Erklärung. "Bei Familien, die zwei oder mehrere Kinder in Kindertagespflege oder Kindertageseinrichtung haben, bleiben die Geschwisterkinder vom Beitrag befreit. Dies entspricht der ursprünglichen Regelung", hieß es mit Entschiedenheit.

Weil damit eine Änderung der Satzung erforderlich wird, soll die Beschlussfassung dazu rückwirkend zum 1. August in der Ratssitzung am 17. Oktober erfolgen. Den Eltern werden nach Beschlussfassung überzahlte Beiträge zurückerstattet. Mit diesem Schritt sollen entstandene Irritationen - sowohl bei Eltern als auch in der Politik - behoben und die erforderliche Transparenz wieder hergestellt werden; denn: "Der Verwaltung ist es im Vorfeld offensichtlich nicht gelungen, durch ausreichende Informationen die notwendige Transparenz herzustellen."

Wenn Geschwisterkinder in Kitas jetzt beitragsfrei bleiben, bedeutet das für die Stadt Mehrkosten, die die Verwaltung aus der Stadtkasse begleichen wird, teilte das Rathaus auf Anfrage mit. Da Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer erwartet werden, wird das Geld voraussichtlich aus diesem Finanzposten kommen.

Wolfgang Peetz, Fraktionschef der Wülfrather Gruppe (WG), ist erleichtert. "Das ist eine sehr familienfreundliche Lösung, die in einem großen Konsens erzielt wurde", sagte er gestern im Gespräch mit unserer Zeitung mit Blick auf das einstimmige Votum der interfraktionellen Runde. Peetz bezeichnete das gemeinsame Ergebnis als bemerkenswert. "Es spricht für die gute Arbeit im Rat, so dass wir das Missverständnis auf diese Art und Weise ausräumen konnten." Schulausschuss-Vorsitzender Martin Sträßer (CDU) begrüßt die Einigung, die alle Fraktionen mittragen würden. "Gut, dass wir eine gemeinsame Lösung gefunden haben".

Jürgen Merrath, stellvertretender FDP-Vorsitzender, sieht das ebenso: "Wir hoffen, dass mit dieser Maßnahme, Verwaltung und Politik ein Stück verlorengegangenes Vertrauen wieder herstellen konnten."

(RP)
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