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Wülfrath
Kreis nimmt Wülfrath 160.000 Euro

Wülfrath: Kreis nimmt Wülfrath 160.000 Euro
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Wülfrath. Der Kreis will wegen gestiegener Sozialkosten eine höhere Kreisumlage von der Stadt. Der Etat 2016 ist wohl nicht gefährdet, aber dort schlummern große Risiken. Kritik gibt es an der Finanzpraxis des Kreises. Von Uwe Reimann

Jetzt ist der Wülfrather Haushalt gerade rund auf eine schwarze Null gerechnet - da kommt der Kreis und will sich sich bei den zehn Städten bedienen. Und natürlich auch in Wülfrath - sollte der Kreistag der Kreisverwaltung folgen. Heute diskutiert der Kreisausschuss das Thema, am 17. Dezember der Kreistag. Wegen gestiegener Sozialausgaben will der Kreis von der Kalkstadt im nächsten Jahr eine um 160.000 Euro höhere Umlage. Geplant waren 9.573.509 Euro.

Da der VHS-Zweckverband der Stadt bereits übermittelte, dass er im nächsten Jahr 30.000 Euro weniger benötige, liegt das Defizit bei 130.000 Euro. Kämmerer Rainer Ritsche bleibt ruhig. Ohnehin sei die Haushaltsaufstellung permanent in Bewegung. Deshalb fordere das jetzt rechnerisch geltende Defizit in den Planungen keine Vorsorgemaßnahmen. Mit anderen Worten, die ein Kämmerer so aber nicht sagt: Der 52,2-Millionen-Haushalt für 2016 werde sicherlich Möglichkeiten bergen, um ihn ausgeglichen gestalten zu können. Es gehe hier nicht um ein Millionen-Loch, das ein Handeln nach sich ziehen würde, sagt Ritsche.

In einer Stellungnahme an den Landrat appelliert die Stadt Wülfrath, aber an die Folgen und Risiken der Kalkstadt zu denken. Wülfrath sei zwar nicht mehr in der Haushaltssicherung, der hohe Eigenkapitalverzehr sei aber sehr problematisch. In den vergangenen sieben Jahren hat sich das Eigenkapital um mehr als die Hälfte verringert. Auch deshalb mahnt Ritsche in dem Brief an den Landrat an, die besonderen Risiken Wülfraths zu berücksichtigen. Mehr Transferleistungen im Kinder- und Jugendhilfebereich, immer mehr Vermögensverlust durch Verschieben von Investitions-, Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen am städtischen Vermögen. Er fürchte sogar den vollständigen Verlust des Eigenkapitals in den nächsten Jahren.

Die Schuldenlage sei dramatisch, allein die Kassenkredite beliefen sich auf mehr als 44 Millionen Euro. Mit einem Zurückfahren der Kredite "in nennenswertem Umfang ist nicht zu rechnen". Dazu die Gefahr sinkender Gewerbesteuern , zumal "die starke Abhängigkeit von wenigen großen Betrieben" sehr problematisch sei.

In Wülfrath regen sich immer öfter die Kritiker des Kreisumlagesystems. In den vergangenen Jahren habe der Kreis öfter mehr Geld über die Umlage eingenommen als benötigt und sich einen "Speckgürtel" aufgebaut, stimmen mehrere Kommunalpolitiker überein. Während andere Kreise Kreisumlagen den Gemeinden aber als Ausgleichsrücklage zurückgezahlt hätten, bliebe der Kreis Mettmann hier hart. Stiegen aber die Kosten wie jetzt bei den Sozialverpflichtungen, erhöhe man einfach nur die Umlage.

Quelle: RP
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