| 00.00 Uhr

Wülfrath
Soli: Wülfrath muss weiter zahlen - trotz neuer Kredite

Wülfrath. Bürgermeisterin Claudia Panke saß im Auto auf der Rückfahrt von Münster, wo der Verfassungsgerichtshof gerade die Klage gegen den Kommunal-Soli abgelehnt hatte. Sie war enttäuscht, denn Wülfrath muss trotz 70 Millionen Schulden und Jahren in der Haushaltskonsolidierung jährlich etwa 330.000 Euro an Solidaranteil zahlen. Und die Stadt wird weiter zahlen müssen. Panke ärgert vor allem, dass die Stadt, nachdem sie vor zwei Jahren endlich wieder einen Etatausgleich geschafft hatte ab diesem Zeitpunkt diesen Soli zahlen musste.

Als im vergangenen Jahr außerplanmäßige Rückzahlungen von Gewerbesteuer anstanden, musste die Stadt neue Kredite aufnehmen, um den Etat auszugleichen. Den Soli musste sie trotzdem zahlen. "Es ist ein Paradoxum: Wir müssen Schulden aufnehmen und gehören zu den so genannten reichen Städten, die für andere zahlen sollen", sagte sie. Mit den anderen Städten wolle man die Begründung genau lesen, dann entscheide man, ob man vor das Bundesverfassungsgericht gehen wolle, sagte Panke.

(rei)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Wülfrath: Soli: Wülfrath muss weiter zahlen - trotz neuer Kredite


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.