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Gewerkschaft klagt
Verdi will verkaufsoffene Sonntage kippen

Gewerkschaft klagt: Verdi will verkaufsoffene Sonntage kippen
Beim verkaufsoffenen Sonntag war in der Wülfrather Innenstadt immer wieder reger Betrieb. FOTO: Dietrich Janicki
Wülfrath . Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat am Dienstag beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage eingereicht. Sie verfolgt das Ziel, die erst im Juni vom Rat der Stadt verabschiedete Verordnung der Stadt Wülfrath über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass - gemeint snd die verkaufsoffene Sonntage -  für unwirksam erklären zu lassen. Von Oliver Wiegand

Soweit das Verwaltungsgericht Düsseldorf der Klage stattgibt, ist es der Stadt Wülfrath nicht mehr möglich, verkaufsoffene Sonntage wie bisher durchzuführen.Damit wäre auch der verkaufsoffene Sonntag am 27. November in Gefahr. In dieser Zeit läuft in Wülrath der beliebte Herzog-Wilhelm-Markt. 

"Der Landesgesetzgeber hat mit den Festlegungen im Ladenöffnungszeitengesetz klare Voraussetzungen benannt, unter denen verkaufsoffene Sonntage genehmigt werden können. Seit Kurzem gibt es Rechtsprechung des OVG in Münster und weiterer Verwaltungsgerichte zu Fällen in unmittelbarer Nachbarschaft.

In Wülfrath glaubt man, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Wir sehen das mit Blick auf die bereits entschiedenen Verfahren, bspw. in Velbert und Münster ganz anders. Die benannten Anlässe für die Sonntagsöffnung sind teilweise schlicht untauglich und mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht vereinbar. Auch der Versuch  im Dialog zu konstruktiven und ausgewogenen Lösungen zu kommen, war nicht erfolgreich. Der arbeitsfreie Sonntag ist kein Thema, das wir der alleine der Stadtspitze in Wülfrath überlassen. Zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten und ihrer Verfassungsrechte ist die Klage nötig, da auf Seiten der Verantwortlichen in Wülfrath keine Einsicht erkennbar war. Wir hoffen nun auf eine schnelle Klärung und Entscheidung des Gerichts im Eilverfahren", begründet Daniel Kolle, ver.di Bezirksgeschäftsführer im Bezirk Wuppertal-Niederberg, die Entscheidung zu klagen.

In der Nachbarstadt Velbert-Neviges war es Verdi vor kurzem gelungen, einen fest eingeplanten verkaufsoffenen Sonntag noch am Freitag per Gerichtsbeschluss zu kippen. 

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