Die Gute Nachricht Anlieger von Gebühren für Straßenreinigung befreit
Xanten · Gute Nachricht für die Anwohner der Heinrich-Lensing-Straße in Xanten. Während der Baumaßnahme werden sie von den Straßenreinigungs- und Winterwartungsgebühren befreit. Das gab jetzt Bürgermeister Thomas Görtz bekannt. "In den vergangenen Jahren haben wir immer wieder bei Baumaßnahmen an Straßen, an denen die Anlieger die oben genannten Gebühren zahlen müssen, auf diese verzichtet. Hierzu bietet unsere Satzung eine rechtliche Möglichkeit, dies ist jedoch kein Muss. Wir möchten aber den Betroffenen, die durch solche Baumaßnahmen ohnehin schon finanziell durch Ausbaubeiträge und auch durch Lärm, Verschmutzung, Umwege beeinträchtigt sind, auf diesem Wege finanziell entgegenkommen", sagt Görtz und ergänzt: "Niemand braucht Einspruch einzulegen, das regeln wir unbürokratisch und bürgerfreundlich ohne Antrag oder Einspruch.
" Die Befreiung erfolgt übrigens rückwirkend ab Baubeginn. Das war im September 2017. "Wir schauen dann, welche Anwohner in welchem Bauabschnitt für welchen Zeitraum betroffen sind und erlassen in dieser Höhe die Gebühren", so Görtz. Wie viele Bürger genau von dieser guten Nachricht betroffen sind, konnte Görtz nicht genau sagen. Für die gesamte Heinrich-Lensing-Straße werden aber rund 100 Abgabebescheide erstellt. Die Beiträge für die einzelnen Haushalte variieren je nach Grundstücksgröße. Bei einer Straßenfront von 30 Metern und einer Baustellendauer von neun Monaten sind das zum Beispiel 50 Euro.
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