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Xanten
Bezirksregierung bekräftigt Kurpark-Bau

Xanten: Bezirksregierung bekräftigt Kurpark-Bau
Die Zäune im Kurpark signalisieren: Dort wird gebaut. FOTO: Christoph Reichwein
Xanten. Während im Xantener Planungsausschuss mal wieder heftig über das Projekt diskutiert wurde, legte Bürgermeister Thomas Görtz den Mitgliedern ein Schreiben der Düsseldorfer Behörde vor. Die SPD möchte nun nach vorne schauen. Von Julia Lörcks

Es waren nur zwei Passagen, die Thomas Görtz (CDU), Bürgermeister der Stadt Xanten, den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt aus dem vierseitigen Schreiben der Bezirksregierung an die Stadtverwaltung vorlesen wollte: 1. "Nach gängiger wissenschaftlicher Auffassung zieht das Fällen von Bäumen keine negative Bilanz der Sauerstoffproduktion nach sich. Es ist somit davon auszugehen, dass das Fällen von Bäumen so gut wie keine Auswirkungen auf Luftqualität in Xanten hat." Und 2. "Abschließend ist festzustellen, dass die Umsetzung des Projektes weder gegen geltendes Recht noch zuwendungsrechtliche Bestimmungen verstößt. Alle Gremien der Stadt und zu beteiligenden Fachbehörden haben der Maßnahme zugestimmt. Eine Kontrolle ... hat ergeben, dass die Mitarbeiter der Stadt Xanten sowie des ... Planungsbüros die Eingriffe in die vorhandene Vegetation ... so gering wie möglich gehalten haben." Unterzeichnet von Michael Grimmig. "Damit ist alles gesagt", so Görtz. War es aber nicht.

Denn das Projekt "Kurpark in den Wallanlagen" erhitzt die Gemüter. So auch im Planungs- und Umweltausschuss, der vergangenen Dienstagabend tagte. Richard Lipp (Die Linke) nahm zum Beispiel den Sachstandsbericht nur missbilligend zur Kenntnis. Seiner Meinung nach sei der Kurpark "ein fatales Ergebnis einer falschen Aufgabenstellung." Zugunsten der Touristen würde dem Bürger Xantens Vorgarten weggenommen. Peter Hilbig (FBI) forderte noch mehr Transparenz - vor allem bei der Kostenaufstellung. Und Werner Paeßens (BBX) kritisierte die vorherige Gutachterleistung. "Wir haben vorab ein Gutachten erstellen lassen, darauf muss ich mich doch verlassen können."

Zum Hintergrund: Wie unsere Redaktion mehrfach berichtete, stellte sich bei den ersten Arbeiten zum Kurpark heraus, dass die Bodenverhältnisse sehr verschieden und zum Teil nicht tragfähig sind. Zudem kann der Unterbau der Wege nicht wiederverwendet werden. Aus diesem Grunde hat die Stadtverwaltung vorsorglich einen Mehrkostenantrag in Höhe von 400.000 Euro bei der Bezirksregierung gestellt. Dieses Geld kann, muss aber nicht verwendet werden. Zurzeit liegen die Kosten noch unter Plan, so die Verwaltung.

Stadtplanerin Christina Kutschaty sagte dazu im Ausschuss: "Seit 40 Jahren wurde in den Wallanlagen nichts mehr gemacht. Die Wege sind einfach auf. Es gab auch zahlreiche Beschwerden dazu." Den Kosten-Kritikern entgegnete sie: "Es gibt einen Sanierungsstau, den wir beheben müssen. Und die Kosten für neue Wege wären deutlich höher als der Eigenanteil, den wir jetzt im Rahmen des Kurparks zahlen müssen." Zudem fragte sie die Mitglieder des Ausschusses, welche Anlage des zukünftigen Kurparks denn nicht von den Xantener Bürgern benutzt werden könne?

Eine Antwort erhielt sie nicht. Wohl aber Zustimmung von der SPD. Detlev Achterberg findet es schlimm, dass das ganze Projekt nur noch kaputt geredet wird. "Der Kurpark ist ein tolles Projekt", so das SPD-Mitglied und bittet darum, nun endlich mal nach vorne zu sehen. Das nahm Bürgermeister Thomas Görtz zustimmend zur Kenntnis und murmelte Richtung CDU: "Auch von anderen Parteien wünsche ich mir mal diese Unterstützung."

Quelle: RP
 
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