Xanten Breitband: FBI fragt nach der Finanzierung

Xanten · Mit einem "Ja, aber" geht die FBI in die Beratungen über einen Breitbandausbau auch für Randbezirke (wir berichteten). Ratsmitglied Michael Kempkes sieht den Vorschlag der Verwaltung, über Fördermittel des Bundes einen Großteil dieser Ausbaukosten abzudecken, so dass die Kommune nur zehn Prozent zu tragen hat, mit gemischten Gefühlen. Am morgigen Dienstag, 12. September, beschließt darüber der Rat in einer Sondersitzung.

Anders als bei zusammenhängenden Siedlungen wird die Deutsche Glasfaser vereinzelt liegende Gehöfte und Wohnhäuser nicht an ein schnelles Internet anbinden. Die Verlegung der Kabel dorthin käme zu teuer. "Wir brauchen moderne Anschlüsse, um für die Bürger attraktiv zu bleiben und für die Wirtschaft attraktiver zu werden", sagt nun Michael Kempkes. "Zehn Prozent Eigenleistung hört sich gut an, stellt aber eine Summe von knapp unter 600.000 Euro dar", gibt er zu bedenken. Es sei keineswegs so, dass Xanten dafür 100 Prozent Abdeckung erhalte, betont der FBI-Ratsvertreter. "Eigentlich werden nur 8,3 Prozent der Gebäude Xantens profitieren, nämlich die, die heute keine 30 MBit/s zur Verfügung haben. Also erhält Xanten für knapp sechs Millionen Euro 8,3 Prozent zusätzliche Abdeckung."

Diese von der Stadt ermittelten Kosten seien Schätzungen, fügt er hinzu. Die Vorlage an den Rat kündige schon an, dass auf Grund der "zur Zeit hohen Nachfrage im Tiefbau" die Ausschreibungen durchaus höher ausfallen könnten und dass die Kommune die Steigerung allein zu tragen habe. Kempkes: "Das bedeutet, der Rat soll einen Blanko-Scheck ausstellen."

Die FBI vermisst in der Vorlage der Verwaltung ein Gegenfinanzierungsangebot. In der Straßenausbaukommission über die Beiträge der Anlieger habe man gesagt, man könne sich eine Senkung der Anliegerbeiträge nicht leisten, weil die Kassen leer seien und eine solche Senkung eine Erhöhung der Grundsteuer B mit sich bringe. Jetzt frage sich die FBI, wie die Stadt den Breitbandausbau finanzieren möchte.

Info Heute möchte die FBI intern über das Thema beraten, das morgen im Rat zur Abstimmung steht. Sie lädt alle ein, bis dahin ihre Meinung per Mail zu äußern. Mailadresse: valerie.petit@fbi-xanten.de

(kump)
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