Xanten Bundesverwaltungsgericht stoppt Bioenergienzentrum

Xanten · Die Pläne für das Bioenergiezentrum Xanten (BEX) sind endgültig gestoppt.

Nachdem das Oberverwaltungsgericht in Münster den Bebauungsplan für unwirksam erklärt und gegen das Urteil keine Revision zuglassen hatte, hat sich nun auch das Bundesverwaltungsgericht mit dem Fall befasst. Die Entscheidung des Münsteraner Gerichts, gegen die die BEX-Betreiber eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt hatten, sei rechtens, hieß es nun in Leipzig. Im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) formale und inhaltliche Mängel im Bebauungsplan kritisiert.

Die Richter in Münster erkannten tatsächlich formelle Fehler. Unter anderem hätte nach Änderungen im Bebauungsplan eine erneute Offenlage stattfinden müssen. Die Stadt hatte auf die Einreichung einer Beschwerde verzichtet. Der BUND begrüßte den Beschluss der obersten Richter. Nun müsse das Gelände dauerhaft geschützt werden, forderte der BUND-Beauftragte Christian Winterwerg.

(hk)
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