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Xanten
CDU will Haushalt zukunftssicher machen

Xanten: CDU will Haushalt zukunftssicher machen
Petra Strenk und Pankraz Gasseling. FOTO: A. Fischer
Xanten. Drei Anträge widmen sich Themen wie Kosten, Controlling und Vermarktung der früheren Schulen. Von Dirk Möwius

Kaufmännisches Denken prägt nicht unbedingt den Alltag der Ratsarbeit. Xantens CDU-Fraktion will den Haushalt zukunftssicher machen und hat drei Anträge eingebracht, die in eine ähnliche Richtung laufen. Es geht um Themen wie Kosten, Controlling und Vermarktung der früheren Schulen - immer mit dem Ziel, die Ergebnisentwicklung frühzeitig im Auge zu haben.

"Wir verabschieden mit dem Haushalt nur eine Jahresplanung. Die echten Ergebnisse sehen wir zudem immer erst viel später", beschreibt Petra Strenk die Ausgangssituation. In Unternehmen denke man dagegen quartals- oder auch monatsweise. Ein Beispiel greift der erste Antrag auf. Die Haushaltsplanung für 2016 geht von 850 Flüchtlingen in Xanten aus. Angesichts des damaligen Ansturms eine berechtigte Vermutung, aktuell liegt die tatsächliche Zahl aber deutlich tiefer. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Da die Flüchtlinge in der Planung des Jahres 2016 das zentrale Element darstellen, stellen wir den Antrag, die veränderten möglichen Auswirkungen auf den Haushalt auf Basis der aktuellen Zahlen zu quantifizieren."

Mit dem Thema Flüchtlinge hängt auch die Entwicklung an den früheren Schulgebäuden zusammen. Die Christdemokraten gehen davon aus, dass angesichts der niedrigen Zahlen und der baldigen Fertigstellung von Küvenkamp II die Schulgebäude nicht mehr als Unterkunft benötigt werden. Pankraz Gasseling: "Mit Blick auf die angespannte Ergebnissituation der Stadt muss es unser Ziel sein, die ungenutzten städtische Gebäude so schnell wie möglich einer neuen Nutzung zuzuführen." Für die Grundschulen Vynen und Birten sollen die angedachten Projekte der Dorfentwicklung weiterentwickelt und überdacht werden. Die Fläche der ehemaligen Förderschule in Xanten könnte für Wohnungsbau genutzt werden. Einen entsprechenden Antrag habe die CDU bereits im September 2015 gestellt.

Sehr grundsätzlich der dritte Antrag: Durch Budgetbildung und Orientierung an den Kennzahlen der Gemeindeprüfungsanstalt GPA (Stichwort "Benchmark") soll das wirtschaftliche Handeln bei DBX und Stadt gestärkt werden.

Quelle: RP
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