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Xanten
Das sagt die Polizei zur Poststraße

"Auf der Poststraße in Xanten gibt es aus polizeilicher Sicht keine Gefahrenlage - auch bei den Geschwindigkeiten nicht." Das sagt Matthias Franke.

Der Leiter der Direktion Verkehr der Kreispolizei in Wesel beruft sich dabei auf die vergangenen Messungen. Diese beziehen sich auf das Jahr 2016. Damals wurden dort 7435 Fahrzeuge gezählt. 3,3 Prozent davon fuhren zu schnell, nur 0,3 Prozent erfüllten den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit.

"Der letzte Verkehrsunfall, der uns dort gemeldet wurde, liegt fast vier Jahre zurück. Dabei handelte es sich um einen Unfall mit einem Lastewagen im Jahr 2014", so Franke.

Paragraf 45, Absatz 9, der Straßenverkehrsordnung werde demnach nicht erfüllt. Darin heißt es: Verkehrszeichen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend erforderlich ist. Dabei dürfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht.

Gleichwohl weiß Matthias Franke um die Sorgen und Nöte der Anlieger: "Die Belastung ist gegeben. Auf der Poststraße ist unheimlich viel Verkehr und ich denke, hier liegt auch das Problem. Allerdings ist das eine Angelegenheit der Stadt Xanten. Sie muss schauen, wie sie mit ihrem Verkehr und ihren Bürgern übereinkommt."

(jul)
 
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