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Xanten
DBX: Kurt Reintjes geht gegen seine Abberufung vor

Xanten. Vor dem Arbeitsgericht Wesel gab es beim Gütetermin keine Einigung. Private Dienstwagennutzung umstritten. Von Dirk Möwius

Vor dem Arbeitsgericht Wesel traf der langjährige Vorstand des Dienstleistungsbetriebs Stadt Xanten (DBX), Kurt Reintjes, jetzt seinen Nachfolger Niklas Franke wieder. Reintjes geht gegen seine Abberufung vor. Der Verwaltungsrat des DBX hatte Anfang November in einer Dringlichkeitssitzung Kurt Reintjes aus seinem Amt abberufen. Im Zusammenhang mit den polizeilichen Ermittlungen wegen Unregelmäßigkeiten bei Vergabe und Abrechnungen von DBX-Aufträgen war der 51-jährige Emmericher bereits einige Tage zuvor vorläufig freigestellt worden.

Beim Gütetermin kamen die Vorwürfe erstmals konkreter zur Sprache. Der DBX begründete die Entlassung mit einer "Verdachtskündigung" nach Einblick in die Ermittlungsakten. Zum einen sollen private Arbeiten über den DBX abgerechnet worden sein, zudem sollen Planungsunterlagen vor der Ausschreibung an Bieter weitergegeben worden sein. Beide Vorwürfe bestreitet Reintjes. Weiterer Kündigungsgrund ist die private Nutzung des Dienstwagens. Acht Jahre lang soll er das Fahrzeug entgegen der Vereinbarung auch privat gefahren und diese Nutzung nicht versteuert haben. Reintjes sagt, dass die private Nutzung der Stadtverwaltung bekannt gewesen sei, was Niklas Franke zurückwies. Für das weitere Verfahren forderte der Richter vom DBX eine Konkretisierung der Vorwürfe. In Sachen Dienstwagen soll dargestellt werden, welcher Schaden dem Unternehmen konkret entstanden ist. Das Verfahren wird im April fortgesetzt.

Franke verwies zudem darauf, dass Reintjes bei der Stadt Xanten seine Wiedereinstellung geltend gemacht hat. Wie allen städtischen Mitarbeitern, die bei der Umstrukturierung zum DBX wechselten, war auch ihm ein Rückkehrrecht zugesprochen worden, das er nun im Fall des endgültigen Verlustes der Vorstandsposition wahrnehmen möchte.

Für "Verstimmung", so der Anwalt des DBX, habe auf Xantener Seite gesorgt, dass der frühere Verwaltungsratsvorsitzende des DBX, Ex-Bürgermeister Christian Strunk, mit auf dem Briefkopf der Reintjes vertretenden Kanzlei geführt wird.

Quelle: RP
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