Xanten Der Rat lehnt elektronisches Parkleitsystem für Xanten ab
Xanten · Zu teuer und eine Beeinträchtigung des historischen Stadtbildes: Die Forderung der SPD nach einem elektronischen Parkleitsystem hat die Mehrheit der Ratsmitglieder schon im Keim erstickt.
Dabei wollten die Sozialdemokraten zunächst einmal nur die voraussichtlichen Investitionskosten ermittelt haben. Doch schon das sei mit den Ressourcen der Verwaltung nicht machbar, man müsse externe Sachverständige einschalten, antwortete Bürgermeister Thomas Görtz im Hauptausschuss. "Das kostet."
Er war überzeugt, dass die Installation eines solchen Systems ein Riesenaufwand bedeuten würde. Erhebliche Tiefbaumaßnahmen für die Verlegung von Elektroleitungen wären erforderlich, es müssten Schilder mit elektrischen Anschlüssen und die Messgeräte über die Belegung der verschiedenen Parkplätze aufwendig installiert werden. Diese Investition könnten die Einnahmen aus den Parkgebühren nicht auffangen. Görtz weiter: Für eine Stadt in der Größe von Xanten sei ein solches System überkandidelt, die jetzigen Hinweisschilder zu den diversen Parkangeboten würden ausreichen. Außerdem, ergänzte der Technische Dezernent Niklas Franke, würden die Schilder dem Stadtbild nicht guttun.
Nach Einschätzung der Stadt wäre ein solch aufwendiges System nur für wenige Tage im Jahr erforderlich, da es ja nur bei Veranstaltungen zu Parkplatzproblemen komme. Investitionen stünden in keinem vernünftigen Verhältnis zum erwarteten Nutzen.
Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Olaf Finke im Ausschuss noch einmal für die Idee geworben. Der Zustrom von Besuchern vor allem im Frühjahr bis in den Herbst hinein sei enorm. Es wäre hilfreich, wenn sie frühzeitig einen Hinweis erhalten würden, welche Parkplätze belegt seien, erläuterte er.
Sein Fraktionskollege Guido Angenendt warf Bürgermeister Görtz vor, sich mit dem Thema nicht beschäftigen zu wollen. Mit der Ablehnung des SPD-Antrags ist das Thema Parkraumbewirtschaftung nicht vom Tisch. Vielmehr wird die Stadt prüfen, ob zu bestimmten Anlässen weitere Flächen als Parkplätze mit zeitlich beschränkter Gebührenpflicht infrage kommen. Dies bezieht sich aber nicht auf vorhandene Stellplätze in der Innenstadt ohne Parkzeitregelung.
Der Rat hatte bereits im März beschlossen, einen Teil der bislang zeitlich nicht befristeten Stellplätze mit Parkscheibe oder -uhr zu bewirtschaften. Die Stadt sieht keinen Bedarf für weitere Veränderungen. Eine Möglichkeit für eine zusätzliche Bewirtschaftung auch als Ersatz für die Eselswiese ist das Grundstück an der B 57 nahe der Kreuzung Rhein-/ Salmstraße. Es ist im Gespräch als Ausweichparkplatz. Gespräche mit Straßen.NRW müssen noch geführt werden.
