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Analyse
Der Streit in Birten und die politischen Folgen

Xanten. Xanten Am Tag danach gilt es, das zerbrochene Porzellan zu sortieren. Was bedeutet die Entscheidung pro Krematorium für Xanten? Letztlich beschleunigt sich, was in den letzten Monaten schon abzusehen war: Die Karten im politischen Spiel werden völlig neu gemischt. Von Dirk Möwius

Thomas Görtz ist als Kandidat der CDU - von anderen toleriert bis unterstützt - Bürgermeister geworden. Er ist aber nicht der Bürgermeister der CDU - war er vielleicht auch nie. Fraktion und Verwaltungschef haben sich entfremdet. Das hängt auch damit zusammen, dass es sich nicht wie früher allein mit den CDU-Stimmen durchregieren lässt. Görtz' Kommentar in seiner Mail an die Verwaltungskollegen - "Sonst gibt es Ärger" - dokumentiert das aus seiner Sicht. Auch einzelne CDU-Ratsmitglieder deuten in Hintergrundgesprächen immer wieder an, dass sie unzufrieden sind. Zu oft blicke Görtz nach links im Ratssaal in Richtung SPD. Es wird sogar kolportiert, dass er während der Sitzungen mit Olaf Finke simsen soll.

In sofern vielleicht kein Zufall, dass die SPD in sowieso nicht-öffentlicher Sitzung auch noch geheime Abstimmung beantragte. Am Ende war Görtz, der den Bau des Krematoriums will, der Gewinner. Doch hat er mehr als einen Pyrrhussieg errungen? Der Widerstand in Birten ist nicht vorbei, die Stimmung wird nicht besser. Auch wenn Thomas Janßen derzeit CDU-Vorsitzender in Birten ist: Wer sagt, dass sich aus der Bürgerbewegung nicht eine neue Protestpartei entwickelt?

Und wo Gewinner sind, da sind auch Verlierer. Pankraz Gasseling, der den "Weihnachtsfrieden" wollte und sich daher deutlich gegen den Verkauf aussprach, musste miterleben, dass seine Fraktion ihm nicht vorbehaltlos folgt. Was natürlich grundsätzlich legitim ist. Politisch gibt es aber Situationen, wo man gegenüber dem Vorsitzenden Solidarität zeigen muss. Gasseling ist von eigenen Fraktionskollegen beschädigt worden - schon unabhängig von der Abstimmung, weil er seine mutige Presseerklärung, formuliert in der Nacht nach der Bürgerversammlung, später mit "mehrheitlich" einschränken musste.

Neu justiert hat sich die FBI. Der Aufschrei einiger hundert Bürger reicht Peter Hilbig nicht mehr aus. Bisher konnte man in Xanten fest darauf bauen, dass die FBI protestierenden Bürgern immer zur Seite steht. Schnee von gestern.

Das Ganze ist nur eine Momentaufnahme. Der Weg bis zur nächsten Kommunalwahl ist noch weit. Bis dahin wird noch viel passieren, etwa die hoffentlich schnelle Aufarbeitung der DBX-Affäre durch die Justiz. Aber die Entscheidung für das Krematorium und der Weg dahin werden bis zum Wahltag nicht vergessen sein.

DIRK.MOEWIUS@RHEINISCHE-POST.DE

Quelle: RP
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