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Xanten
Die Bürger kommen in Xanten im neuen Forum zu Wort

Xanten: Die Bürger kommen in Xanten im neuen Forum zu Wort
Die neuen Regeln stellte Valerie Petit (FBI), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, zusammen mit dem Vorsitzenden Peter Hilbig vor. FOTO: arfi
Xanten. Nach einem Jahr Erprobung wurde das Konzept für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung überarbeitet. Sitzungsbeginn ist offen für alle Themen. In die Bezirksausschüsse kehrt die Fragestunde zurück. Von Dirk Möwius

Mehr Bürgerbeteiligung - das war die große Klammer, die im Kommunalwahlkampf die Ideen aller Parteien zusammenfasste. Nach einem Jahr zeigt sich aber, dass der neu gegründete Ausschuss für Bürgerbeteiligung in seiner bisherigen Form noch nicht der Weisheit letzter Schluss war. Nun wurden einige Stellschrauben gedreht, um im September mit einem neuen Konzept an den Start zu gehen.

Neu ist das Forum, das am Beginn jeder Sitzung stehen soll. "Es geht darum, dass die Bürger einfach mal Luft ablassen können, ohne das künstlich in eine Frage stecken zu müssen, wie es früher oft der Fall war", erläutert Valerie Petit (FBI), stellvertretenden Vorsitzende des Ausschusses. Rückfragen der Politik sind möglich, im Optimalfall könnte sich ein echter Dialog entwickeln, ergänzt der Vorsitzende Peter Hilbig (FBI). Beide betonen ausdrücklich, dass dieses Ergebnis wie die anderen Änderungen nicht allein von der FBI kommt, sondern ein Gemeinschaftsprojekt von Politik und Verwaltung ist.

Maximal eine Stunde Zeit will man dem Forum einräumen, in der Hoffnung, pro Thema mit zehn Minuten auszukommen. "Wir müssen das natürlich moderieren, damit es nicht endlos ausufert", so Valerie Petit. Möglicherweise könne man auch einen konkreten Antrag aus den Fragen und Stellungnahmen formulieren. Hilbig: "Wir wollen Schwellen abbauen. Man muss keine strengen Formalien einhalten, um der Stadt ein Thema näher zu bringen." Deshalb wird die Stabsstelle der Stadt Xanten für Bürgerdialog und Bürgerbeteiligung immer bei den Sitzungen dabei sein. Bei Bedarf soll so schnell auch aus einer Frage ein Bürgerantrag werden können, der dann seinen parlamentarischen Weg geht.

In der Kritik stand auch der Wegfall der Fragestunde vor den Sitzungen der Bezirksausschüsse. Sie soll nun wieder statt der Bürgermeistersprechstunde angeboten werden. In den Fachausschüssen dagegen werden weiterhin Bürgerfragen nicht zu gelassen. Peter Hilbig: "Das muss man weiter beobachten und immer wieder prüfen." Die Fragestunde zu Beginn der Ratssitzungen bleibt natürlich erhalten.

Quelle: RP
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