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Unsere Woche
Ein Kompromiss wäre möglich gewesen

Xanten. Haben im Rheinberger Rat Politiker oder Gewerkschafter entschieden, als es um die Reinigungskräfte ging? Beim Verwaltungsumbau ist leider nur eine halbherzige Lösung erzielt worden.

Wenn heute Vormittag mehr als 100 auf Hochglanz polierte Oldtimer auf dem Rheinberger Marktplatz vorfahren, wird manch einer denken: Wie schön war doch die gute alte Zeit!

Diese Zeiten wünschte man sich auch in der Rheinberger Ratssitzung zurück. Wie herrlich muss das gewesen sein, als die Kommunen sich noch etwas leisten konnten. Heute geht es leider nur noch um Defizite, um die Haushaltssicherung, um sparen, sparen, sparen. Dennoch müssen Politik und Verwaltung den Mut und die Weitsicht haben, bestimmte Investitionen zu tätigen - auch mal aus sozialen Gründen.

Womit wir bei den Reinigungskräften wären. Die in den städtischen Gebäuden tätigen Frauen sind jetzt bei einer Privatfirma beschäftigt. Eine offenbar unbefriedigende Situation. Eine Allianz aus SPD, Grünen und Linken hat nun beschlossen, diese Frauen wieder in die Stadtverwaltung zurückzuholen. Zum Entsetzen insbesondere der CDU, die diese politische Niederlage im Haupt- und Finanzausschuss nur schwer bis gar nicht verkraften kann.

Die ideologisch motivierte Entscheidung von Rot-Rot-Grün ist (zumindest in diesen Tagen) tatsächlich schwer zu verstehen. Denn sie wird die Stadt und damit die Bürger teuer zu stehen kommen. Natürlich sollen die Frauen unter vernünftigen Bedingungen arbeiten. Das wird jeder unterschreiben. Man hätte aber einen Kompromiss finden können. Warum hat die Stadt nicht eine private Putzfirma angeheuert und ihr sozial akzeptable Bedingungen diktiert? Nach dem Motto: Wir zahlen euch als Stadt etwas mehr, dafür werden die Raumpflegerinnen nicht mit dem Wischmopp durch die Büros gejagt. Kontrolle und Mitspracherecht von städtischer Seite inklusive. Dazu wird es jetzt nicht mehr kommen. Und einige Ratsmitglieder müssen sich fragen lassen, ob sie bei dieser Entscheidung als Politiker oder als Gewerkschafter unterwegs waren.

Bleiben wir im Rat. Die Vier-Stunden-Sitzung hat gezeigt, dass es knirscht. Die Verwaltung ist im Umbruch, die Fraktionen sind sich untereinander nicht grün, zwischen Politik und Verwaltung war die Kommunikation auch schon besser. Bürgermeister Frank Tatzel muss jetzt die Rolle des Moderators annehmen und ausfüllen - er hat es in der Hand, er ist die Schlüsselfigur.

Was den Umbau der Verwaltung angeht, so hegen wir Sympathien für die Meinung von Ulrich Hecker. Das fraktionslose Ratsmitglied hat den Umbau mit der Begründung abgelehnt, dass kein schlüssiges Konzept erkennbar sei. Dienstleistungsbetrieb und Wirtschaftsförderung gehörten in das Technische Dezernat - da ist was dran. Nun hat man sich für eine halbherzige Lösung mit einem leicht geöffneten Hintertürchen entschieden. Lassen wir uns mal überraschen, ob es bald doch ein viertes Dezernat geben wird.

Übrigens: Unser Mann der Woche heißt Oliver Rettig. Der Rheinberger Unternehmer hat mal eben die kompletten Kosten für den öffentlichen Boule-Platz im Rheinberger Stadtpark bezahlt. Vielen Dank, Herr Rettig!

In diesem Sinne: ein angenehmes Wochenende!

uwe.plien@rheinische-post.de

Quelle: RP
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