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Unsere Woche
Eine Stadt muss investieren

Xanten. Ein starkes Signal wollen die Bürgermeister aller Kommunen gemeinsam im Kreisausschuss setzen. Sie werden nächsten Donnerstag alle persönlich zur Sitzung nach Wesel kommen und deutlich machen, was die beabsichtige Erhöhung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden bedeutet.

Dafür muss man auch Opfer bringen: Xantens Politik kann sich auf eine Nachtsitzung des Hauptausschusses freuen, denn die Debatte um die Haushaltssatzung wird nun erst um 18.30 Uhr beginnen.

Selten wurde ein Etat im Vorfeld von so wenig Änderungsanträgen begleitet. Eigentlich hat sich bisher nur die FBI ablehnend positioniert, ist aber wohl etwas zu weit gegangen. Bei allem Verständnis für das Beharren auf eine Position, die Xanten vor einem Schuldenberg bewahren soll: Gar nicht mehr zu investieren, bringt die Stadt mit Sicherheit nicht weiter. Und da für jede Investition eine Kreditaufnahme erforderlich ist - ein pralles Festgeldkonto gibt es bekanntlich nur beim FC Bayern - kehrt die FBI sogar von gemeinsam getroffenen Entscheidungen wie dem Einbau eines Aufzuges für behinderte Menschen im Rathaus ab. Valerie Petit merkte schon im Schulausschuss, wie schmerzlich die Extremforderung sein kann, wenn man nun plötzlich (eigentlich) gegen Projekte wie den Ausbau der Grundschule Xanten oder die Mensa für die Gesamtschule sein müsste. Elegant bekam sie die Kurve und sagte sinngemäß, dass der Antrag ein deutliches Signal zur Entschuldung sein soll, aber wohl doch nicht ganz so wörtlich genommen werden muss, wie er formuliert worden ist.

Mit Spannung blickt man in Rheinberg auf die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, in der am Mittwoch die Awo-Planung für den so umstrittenen Neubau an der Ecke Ritterstraße/Alte Rheinstraße vorgestellt wird. Politik ist die große Kunst des Kompromisses, und es ist zu wünschen, dass ein Weg gefunden wird, zumindest den Großteil der Bürgerwünsche mit den Ideen des Sozialverbandes in Einklang zu bringen.

DIRK.MOEWIUS@RHEINISCHE-POST.DE

Quelle: RP
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