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Xanten
Fahrradstraße in Vynen: kein Formfehler

Xanten: Fahrradstraße in Vynen: kein Formfehler
Auf dem Rheindamm sind Radfahrer und Fußgänger unterwegs. FOTO: arfi
Xanten. Bürgermeister: Keine Umstufung, nur eine neue Ausweisung auf dem Damm.

Die Änderung des Weges auf dem Rheindamm bei Vynen in eine Fahrradstraße musste nicht vorher öffentlich angekündigt werden. Das betont Bürgermeister Thomas Görtz. In einem Bürgerantrag war gerade eine solche fehlende Veröffentlichung moniert worden. Antragstellerin Vera Koppers-Dams berief sich dabei auf § 8 Punkt 1 STrWG des Landes.

Eine Umstufung sei aber etwas anderes als die Ausweisung der Fahrradstraße auf dem Damm, erläutert Görtz. Die Veröffentlichung sei zum Beispiel erforderlich, wenn eine Kreis- in eine kommunale Straße geändert werde. Bei der Fahrradstraße handele es sich aber nur um das Aufstellen eines Schildes. Darum liege kein formaler Fehler vor.

Außerdem verweist der Bürgermeister auf positive Rückmeldungen für eine Änderung, die bei ihm eingegangen sind. Anwohner hatten in den vergangenen Wochen mehrfach über Beschimpfungen und Behinderungen von Autofahrern durch Radler berichtet.

Vera Koppers-Dams gibt sich jedoch mit der Antwort aus dem Rathaus nicht zufrieden. "Durch welchen Beschluss wurde die Fahrradstraße eingerichtet?", fragt sie unter anderem in einem Brief an die Stadt. Sie gehe davon aus, dass der Rat wegen der Umstufung hätte gehört werden müssen.

(pek)
 
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