Xanten FDP: Dem Bürgermeister fehlt ein langfristiges Konzept für Xanten
Xanten · Wie beurteilt die FDP heute die Arbeit von Thomas Görtz, den sie im Wahlkampf für das Bürgermeisteramt unterstützt hatte? Klaus-Martin Meier und Heinz-Jürgen Küppers reagiern mit leichtem Kopfschütteln und zögerlich.
Diese Frage habe man befürchtet. Am Ende antworte Meier, der als alleiniges Ratsmitglied die Liberalen im Stadtrat vertritt: Dass heute Dinge nicht nur durchgesetzt werden, habe damit zu tun, dass die CDU allein keine Mehrheit hat. "Ich habe aber nicht das Gefühl, dass von diesem Bürgermeister die Impulse ausgehen, die diese Stadt langfristig auf gesunde Füße stellen. Am liebsten scheint er weiter wie bisher arbeiten zu wollen", so Meier.
Die Antworten auf die Anträge der FDP sind für die beiden Beleg dafür. So mache die Antwort auf den Vorschlag, langfristig für die Sicherstellung der finanziellen Basis der Stadt zu sorgen, eher "traurig". Meier: "Noch halten wir uns in Xanten mit neuen Baugebieten über Wasser. Aber was ist, wenn wir nicht die Grundstücke verkaufen? Und wie viel Bebauung können wir noch vertragen - auch ohne die Basis für den Tourismus nicht kaputt zu machen?" Ziel für Xanten müsse es sein, sich mit einem zweiten Standbein unabhängiger vom Bereich Tourismus zu machen, bekräftigt auch der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Xanten, Heinz-Jürgen Küppers. Man müsse sich von Schlüsselzuweisungen emanzipieren und selbst Erträge erwirtschaften. Dafür bedürfe es einer besser aufgestellten Wirtschaftsförderung, die aktiv Unternehmen sucht, die zu Xanten und seinen Gästen passen.
Die Verwaltung in der Kritik sieht Meier auch am Beispiel der Klappbrücke in Wardt. Der Rat habe den klaren Auftrag erteilt, die Kosten für die Sanierung zu ermitteln und in den Haushalt einzustellen. Dieser Auftrag sei nicht ausgeführt worden. Lediglich zur Steuertechnik finde man Aussagen. Meier sieht den Rat regelrecht entmündigt, wenn der Bürgermeister trotz gegenteiligen Auftrags keine Ausgaben in den Etat einarbeite, weil er davon ausgehe, dass für diese Erhaltungsmaßnahmen kein Geld vorhanden sei. Überhaupt sei es ein Grundproblem, wenn man mit Verweis auf Förderungen in große Projekte wie den Alleenradweg investiere, aber kein Geld für den Erhalt der Infrastruktur habe. Meier: "Der Alleenradweg ist schon geflickt worden. Das geht jetzt noch auf Garantie. Aber an diesen Stellen ist ja schon zu sehen, welche Kosten weiterhin auf uns zukommen."
Elf Mitglieder zählt der FDP-Ortsverband derzeit. Meier und der Vorstand stimmen die Arbeit und die Inhalte der Anträge miteinander ab. Küppers freut sich besonders, dass es nun gelungen sei, wieder junge Liberale für die politische Arbeit zu begeistern.
