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Xanten
Förderschule: Görtz erhebt schwere Vorwürfe

Xanten. Bürgermeister verteidigt sich. Verantwortlich fürs Desaster seien "Teile des Rates und ein Bieter". Von Bernfried Paus

Bürgermeister Thomas Görtz hat in der Causa Förderschule das Vorgehen der Verwaltung vehement verteidigt und zugleich in ungewöhnlich scharfer Form nicht näher benannten Teilen des Rates und dem Bieter - ohne ihn direkt zu nennen - Reiner Jungnitsch von Atelier3 vorgeworfen, "ein transparentes Verfahren mit objektiven Entscheidungskriterien durch Indiskretionen und zweifelhafte Vorgehensweisen ad absurdum geführt" zu haben.

In einem Schreiben an die Redaktion hat der Bürgermeister klargestellt, dass er den Beschluss des Rates, gegen den Vorschlag des Fachausschusses Atelier3 den Zuschlag zu erteilen, nicht deshalb von der Kommunalaufsicht überprüfen lasse, um das Gesicht der Verwaltung zu wahren. Den Schuh will sich Görtz auf keinen Fall anziehen. Ihm gehe es allein darum, "die Umstände, unter denen die Entscheidung getroffen wurde, extern neutral bewerten zu lassen".

Das durch die Genese der Entscheidung erheblich in Misskredit geratene Bieterverfahren sei von der Verwaltung "absolut seriös" und nach seiner Auffassung "professionell" eingeleitet worden. Für die zweifelhaften Züge, die der Verkauf der Immobilie dann angenommen habe, macht der Bürgermeister "einzelne Ratsmitglieder und das Verhalten eines Bieters" verantwortlich. Die hätten durch ihr Verhalten dafür gesorgt, dass das sauber auf den Weg gebrachte Verfahren "leider aus dem Ruder gelaufen" sei.

Görz ergebt schwere Vorwürfe gegen einzelne Ratsvertreter. Er diagnostiziert undichte Stellen: Offenkundig seien vertrauliche Informationen zu gebotenen Kaufpreisen aus nichtöffentlichen Vorlagen und Sitzungen an einen Bieter weitergegeben worden, "um diesem einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen". Dies habe dann zu "Nachbesserungen" bei den Angeboten geführt und öffentlich einen fatalen Eindruck erweckt.

Dieser Bieter, so die Einschätzung des Bürgermeisters, habe dann "unzulässigerweise versucht, die Ratsmitglieder zu beeinflussen". Wie ausführlich berichtet, hatte Atelier3 wohl ohne Wissen der Verwaltung in der Ratssitzung am Donnerstag "Tischkarten" verteilt, auf denen der eigene Vorschlag gegenüber dem des Mitbewerbers B & K Wohnbau GmbH Wesel in günstigem Licht erschien. Dieser Versuch der Einflussnahme, so Görtz weiter, sei für ihn der Anlass, den Beschluss des Rates rechtlich überprüfen zu lassen. Das zu tun, sehe er als seine "Pflicht als Bürgermeister" an.

Auch für Thomas Görtz steht zweifellos fest, dass durch die Umstände der Entscheidung bereits jetzt ein "Imageschaden" entstanden sei. Der gehe allerdings nicht auf die Kappe der Verwaltung - also letztlich nicht auf seine. Sondern den hätten "größtenteils Teile der Politik und einer der Bieter" zu verantworten. Görtz: "Hätten sich alle an die Spielregeln gehalten, wäre uns dies alles erspart geblieben."

Quelle: RP
 
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