Xanten Für Xantens Kassenhüter wird die Luft zunehmend dünner
Xanten · Kämmerer Stephan Grundmann hat gestern im Rat den Haushaltsentwurf 2018 eingebracht. Noch tut's den Bürgern nicht weh.
Der Etat-Entwurf für 2018, den Kämmerer Stephan Grundmann gestern dem Rat vorgelegt hat, schließt nach der Gegenrechnung von Einnahmen und Ausgaben bei einem Gesamtvolumen von 47,1 mit einem Minus von 1,6 Millionen Euro. Das Loch kann er zwar aus der Rücklage stopfen. Doch das Polster schwindet damit weiter bedrohlich, so dass im Vorbericht sogar die Vokabel "Haushaltsicherung" - also Finanzverwaltung unter strenger Aufsicht des Kreises - für den Folgehaushalt als Möglichkeit im Raum steht.
Somit hat der Kämmerer knapp kalkuliert. Er will so den Status quo halten und schmerzhafte Einschnitte bei den städtischen Leistungen vermeiden. Steuererhöhungen, so seine Einschätzung, wird es nicht geben, weil sie bislang "politisch nicht konsensfähig" scheinen.
Größte Einnahmeposition der Stadt ist mit fast 10 Mio. Euro der Anteil an der Einkommenssteuer - ein Plus von knapp einer halben Million zum laufenden Jahr. Die örtlichen Betriebe zahlen voraussichtlich 5,7 Mio. (2017: 5,6 Mio.) in die Kasse. Aufgrund der relativ schwachen eigenen Steuerkraft fließen an Schlüsselzuweisungen vom Land nach der jüngsten Modellrechnung fürs nächste Jahr 6,1 Mio. Euro in die Domstadt - 12,6 Prozent mehr als noch für das nun zu Ende gehende Jahr. Darüber kann sich der Kämmerer aber nur bedingt freuen. Denn das Land hat die Krankenhausumlage deutlich angehoben. Das schmälert das Plus in Höhe von 680.000 Euro beim Finanzausgleich um knapp 150.000 Euro.
Ein Drittel ihrer Ausgaben überweist die Stadt an den Kreis Wesel - insgesamt 14,3 Mio. Euro (2017: 13,9). Auch bei den Personalkosten muss der Hüter der Finanzen im Rathaus zulegen: Der Aufwand steigt um rund 600.000 auf 6,3 Mio. Euro. Als Gründe werden Tariferhöhungen und eine geänderte Entgeltordnung genannt. Bei Sach- und Dienstleistungen (5,4 Mio. Euro) kann Grundmann leicht sparen. Um die Investitionen und die Liquidität sicherzustellen, muss die Stadt den Kreditrahmen um rund fünf Mio. Euro weiterspannen. Der Konzern Stadt steht am Jahresende mit 46,4 Mio. (41,3 Mio.) in der Kreide.
Die gute Nachricht: Nach dem Schlussstrich unters Haushaltsjahr 2016 ist das Loch um eine halbe Million Euro kleiner geworden. Das laufende Jahr weist bei der Defizitrechnung noch ein Fragezeichen aus. Kalkuliert ist mit einem Minus von zwei Millionen. Fazit: "Eine Konsolidierung wird künftig ohne große Einschnitte nicht erreichbar sein."
