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Xanten
Investoren am Förderzentrum interessiert

Xanten. Die frühere Schule wird nicht mehr als Flüchtlingsunterkunft benötigt. Verwaltung will die Konzepte abwarten. Von Peter Kummer

Das ehemalige Förderzentrums, das zur Zeit noch als Flüchtlingsunterkunft dient, soll demnächst vermarktet werden. Denkbar an diesem Standort sind nach den Worten von Bürgermeister Thomas Görtz im Rat zum Beispiel Wohnungen.

Anders sieht es für die Unterkünfte in der Grundschule Birten, in der Grundschule Vynen und für Küvenkamp 4 aus. Sie will die Stadt erst einmal in der Hinterhand behalten, falls sie wider Erwarten doch wieder vermehrt Flüchtlinge aufnehmen muss. Dessen ungeachtet erhielt die Stadt nun den Auftrag, angesichts der angespannten Haushaltslage über alternative Nutzungen auch für diese Gebäude nachzudenken.

Mit dem Freiwerden eines Schulgebäudes sollten die angedachten Projekte der Dorfwerkstätten weiterentwickelt und überdacht werden, forderte die CDU im Rat. In die Konzepte mit einfließen sollen Überlegungen zu Abriss oder Teilabriss, "je nach Nutzbarkeit und städtebaulicher Lage der Immobilien". Die CDU fordert einen kurz- und mittelfristigen Belegungsplan für die ehemaligen Schulen, die ohnehin nur als vorübergehende Unterkunft für Flüchtlinge vorgesehen seien. Das würde Gebäude- und Instandhaltungskosten senken.

Die Situation bei der Unterbringung von Flüchtlingen hat sich in diesem Jahr sichtbar entspannt. Diese Entwicklung wird sich nach Ansicht der Stadt fortsetzen: "Bei einer voraussichtlichen Aufnahmeverpflichtung in 2017 von insgesamt 450 Flüchtlingen würde eine rechnerische Überkapazität von 310 Plätzen entstehen", prognostiziert die Verwaltung für das kommende Jahr.

Dazu beigetragen hat zum einen der erhebliche Rückgang von neu ankommenden Flüchtlingen. Außerdem ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen spürbar angestiegen. Gleiches gilt für die Zahl der Abschiebungen. Die Anerkennungsquote bei Flüchtlingen aus Syrien liegt bei 98 Prozent, aus dem Irak bei 77 Prozent und aus Albanien lediglich bei 0,4 Prozent. Anerkannte Flüchtlinge erhalten keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern aus anderen sozialen Netzen Deutschlands wie Hartz IV, oder sie bestreiten selbst ihren Lebensunterhalt. "All diese Umstände führen letztlich dazu, dass die Stadt Xanten nicht mehr eine solch hohe Zahl von Flüchtlingen unterbringen muss."

Für das frühere Förderzentrum gibt es nach den Worten der Stadt bereits Interessenten. "Lassen Sie uns zunächst einmal suchen", sagte der Technische Dezernent Niklas Franke in Richtung der Ratspolitiker. "Es ist nicht sinnvoll, wenn die Stadt erst ein Konzept erstellt." Stattdessen wolle man sich erst einmal die Konzepte ansehen und dann eine Änderung des Bebauungsplans vorschlagen.

Quelle: RP
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