Xanten Klage gegen Baugebiet vor dem Aus
Xanten · Während das Baugebiet im Hochbruch weiter schnell wächst und immer mehr Häuser fertiggestellt werden, spitzt sich die juristische Auseinandersetzung um den Bebauungsplan Nr. 184, "Hochbruch am Hochbruchgraben zwischen Landwehr, Weidenkamp und Sonsbecker Straße" zu.
Das Oberverwaltungsgericht hat die Kläger vor einigen Tagen aufgefordert, binnen Wochenfrist darzulegen, ob die Klage zulässig ist. In der Verwaltung wertete man dies gestern als starkes Signal, dass das Verfahren auch ohne Prozess im Sinne der Stadt enden könnte.
Niklas Franke erläutert, dass es darum gehe zu belegen, dass die Anlieger durch den Bebauungsplan in ihren Belangen verletzt werden oder dass ihre Bedenken nicht ausreichend behandelt worden sind. Der Technische Dezernent: "Der Sachverständige hatte dargelegt, dass durch die neue Bebauung weniger Wasser als bisher in die Siedlung fließt." Das sei wohl als Fakt anerkannt, die Gegenseite habe bisher kein Gegengutachten eingereicht.
Die Planung für das große Neubaugebiet war von Anfang an von scharfen Protesten der Anlieger begleitet worden. Im Dezember 2014 zog die Stadtverwaltung dann die Notbremse in Sachen Bebauungsplan, um einen juristischen Fehler, der bei einer Klage das Projekt hätte zu Fall bringen können, auszumerzen. Bei einer Bürgerversammlung im Januar 2015 erklärten die Gutachter, die Anlieger hätten keine negativen Auswirkungen zu befürchten. Rüdiger Kroll vom Büro Dr. Wolfram Müller und Partner sagte sogar, die Situation werde sich dort deutlich verbessern. Straßenplaner Thomas Wagener von der Ingenieurgesellschaft Kottowski verwies auf das sehr groß dimensionierte Netz von Kanälen. Für die Stadt besuchte 2015 im Vorfeld der Baumaßnahme ein Gutachter die Anlieger, um später bei Schäden nachvollziehen zu können, ob diese durch die neue Bebauung entstanden sind.
