| 00.00 Uhr

Xanten
Krematorium: Investor will 150.000 Euro

Xanten: Krematorium: Investor will 150.000 Euro
So hätte es auch in Birten aussehen können: Ein Sarg fährt in die Brennkammer eines Krematoriums ein. In Xanten hatte der Investor nach seinen Angaben Zusagen der Stadt, hier sei so ein Projekt "überhaupt kein Problem". Am Ende kam es dann ganz anders. FOTO: kempner
Xanten. Ingo Spronk-Sprünken legt seine Rechnung vor. Bürgermeister Thomas Görtz wirft er vor, das Projekt mithilfe "eines bestellten Gutachtens" zu Fall gebracht zu haben. Stadt soll jährliche Spende für anfallende Metalle gefordert haben. Von Dirk Möwius

In Sachen Krematorium in Birten legt Investor Ingo Spronk-Sprünken der Stadt Xanten seine Rechnung vor. Seinen Schaden angesichts der Investitionen, die er im Vertrauen auf positive Aussagen der Verwaltung um Bürgermeister Thomas Görtz getätigt habe, beziffert er auf mehr als 150.000 Euro. Dem Gutachten, das für Görtz zur Beanstandung des Verkaufsbeschlusses geführt hat, widerspricht Spronk-Sprünken. Und er führt ein neues skurriles Thema in die Debatte ein: Eine Forderung der Verwaltung in Sachen "Nutzung von bei der Verbrennung anfallenden Metallen" - also Zahngold oder Gelenke. Görtz habe festlegen wollen, dass es eine garantierte Spendenverpflichtung zugunsten des Kinderhospizdienstes gebe. Spronk-Sprünken: "Dem Bürgermeister schwebte ein jährlicher Betrag von 50.000 Euro vor."

In einem umfangreichen Schreiben an die Ratsfraktionen, das unserer Redaktion vorliegt, stellt der Klever Investor die Chronologie der Ereignisse da. Am 12. Mai 2016 habe es ersten Kontakt mit Wirtschaftsförderer Derksen gegeben. Laut seiner Aussage sei in Xanten "ein Krematorium überhaupt kein Problem". Da seit 2012 schon zwei Anfragen vorlagen, sei das Thema kein Neuland. Die Verwaltung könne "ohne Rücksprache mit der Politik" die Grundstücke veräußern. Am 23. Mai verschickte Görtz eine E-Mail an Niklas Franke mit dem Hinweis: "Im Nottuln gab es deswegen richtig Stress mit Unterschriftensammlung und Protest".

In Mai und Juni folgten die Bauvoranfrage, der positive Bauvorbescheid, die Einreichung des Bauantrags. Am 24. Oktober folgte die Erteilung der Baugenehmigung. Spronk-Sprünken: "Zunächst war der Sachbearbeiter der Auffassung, dass der Bauantrag nicht genehmigungsfähig sei. Erst nach Lektüre des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts aus 2012, das sich in den Akten befand, kam die Fachbereichsleiterin zu dem Ergebnis, dass das Bauvorhaben zulässig sei."

Am 24. Oktober machte eine Pressemitteilung von Görtz das Thema "Krematorium in Birten" öffentlich. Es folgte scharfer Protest mit der Versammlung der Bürgerbewegung Birten. Trotzdem stimmte der Hauptausschuss am 17. November für den Verkauf des Grundstücks.

Die Wende folgte am 30. November: Per E-Mail forderte Thomas Görtz um 6 Uhr den Investor auf, zum Gutachten bis um 12 Uhr Stellung zu nehmen. Rechtsanwalt Barthel sei Justiziar der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal, deren Ziel es ist, die Öffentlichkeit über den angemessenen Umgang mit Sterben, Tod und Trauer zu informieren, so Spronk-Sprünken. Zwei Stellungnahmen, in denen die von Barthel vertretene Auffassung widerlegt werde, seien Görtz bis 12 Uhr zugegangen. Doch es folgte die Beanstandung des Verkaufsbeschlusses durch den Bürgermeister - der nach eigenen Angaben selbst für den Verkauf gestimmt hatte.

Spronk-Sprünken irritiert besonders, dass die Verwaltung im späteren Briefwechsel noch aufgreift, dass er "deutlich reserviert" auf den Vorschlag zu Nutzung der anfallenden Metalle reagiert habe. Aus seiner Sicht gibt es für diese Forderung keine rechtliche Grundlage. Spronk-Sprünken: "Mir gegenüber hat die Stadt Xanten durch Wort und Tat den Eindruck erweckt, dass das Projekt von ihr unterstützt wird."

Ein Investor müsse davon ausgehen, dass seitens der Stadt alle rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen geprüft worden seien. "Die Gesetzeslage hat sich während des gesamten Verfahrens nicht geändert. Die wortreichen Erklärungen des Bürgermeisters zur Beanstandung des Beschlusses lassen nur den Schluss zu, dass ein Projekt, das in die Kritik geraten ist, mithilfe eines bestellten Gutachtens, das kritiklos übernommen worden ist, zu Fall gebracht werden soll."

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Xanten: Krematorium: Investor will 150.000 Euro


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.