Xanten Mehr Bürgerbeteiligung über das Internet

Xanten · Erst kürzlich führte Xanten mit dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung und der Stabstelle Bürgerdialog zwei neue Instrumente für mehr Bürgerbeteiligung in Xanten ein. Nun plant Bürgermeister Thomas Görtz bereits das nächste.

In Zusammenarbeit mit der Hochschule Rhein-Waal, Fachbereich E-Gouvernment, soll eine Internetplattform entwickelt werden, auf der Xantener ihre Anliegen, Wünsche und Beschwerden kundtun und diese dann zur öffentlichen Diskussion sowie einem Voting, also einer Stimmabgabe, freigeben können. Dies teilte Görtz im Ausschuss für Bürgerbeteiligung mit

Die Plattform soll über die Startseite der Xantener Homepage durch einen Link anwählbar sein. Wann es soweit ist, ist noch ungewiss. Die Studenten des Fachbereichs E-Gouvernment arbeiten derzeit an der technischen Realisierung der Pläne. Das Konzept steht aber bereits.

Demnach sollen die Bürger ihre Anliegen, Wünsche und Beschwerden in Form von Beiträgen auf der Plattform publik machen können. Auch die Stadtverwaltung kann Themen vorbringen. Diese Beiträge stehen dann für eine öffentliche Diskussion zur Verfügung. Dabei können sowohl weitere Bürger ihre Meinung äußern als auch die Verwaltung eine Stellungnahme, gegebenenfalls mit Veröffentlichung von Unterlagen, abgeben. Anschließend wird das Thema für ein Voting freigegeben, um die Stimmung der Bürger hierzu zu ermitteln. "Natürlich ist diese Abstimmung nicht repräsentativ für ganz Xanten, sondern lässt nur eine Teilstimmung der Bürger erkennen. Dennoch ist dieses Projekt ein weiteres Mosaiksteinchen, um das Ziel zu erreichen, die Bürger stärker einzubeziehen", erklärte Bürgermeiter Thomas Görtz. Eine Entscheidung herbeiführen können die Ergebnisse der Votings nicht. Sie werden aber bei den entsprechenden Sitzungen miteinbezogen, versprach der Bürgermeister.

Um sicher zu stellen, dass nur Bürger aus Xanten abstimmen können und diese auch nur jeweils einmal, wird eine Registrierung verlangt. Die Nutzer müssen dabei ihren vollständigen Namen und die vollständige Adresse angeben. Diese Daten sind für die anderen Nutzer aber nicht sichtbar. Die Beiträge, Kommentare und Hinweise werden lediglich unter Angabe des Benutzernamens (der nicht auf die Identität schließen muss) veröffentlicht. Mit dieser Registrierung ist es möglich, die Diskussionen zu lesen, selbst Beiträge und Kommentare zu verfassen und an den Abstimmungen teilzunehmen. Darüber hinaus kann man Themen, an denen man besonders interessiert ist, abonnieren, so dass man bei neuen Antworten benachrichtigt wird.

Nutzer, die nicht aus Xanten kommen, können zwar die Diskussionen lesen und Kommentare schreiben, allerdings weder Beiträge verfassen noch beim Voting mitmachen.

Für ihre Registrierung ist nur der vollständige Name notwendig. Ganz ohne Registrierung soll das Lesen der Diskussion erlaubt sein. Alle anderen Funktionen sind dann nicht nutzbar.

(RP)
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