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Xanten
Mehr Geld vom Land für die Versorgung von Flüchtlingen

Xanten. René Schneider sieht kommunale Forderungen erfüllt.

Die NRW-Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden zusätzlich mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Das teilt der Landtagsabgeordnete René Schneider (SPD) mit. Damit erhielten die Kommunen über die so genannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.

"Insgesamt erhält Xanten 2,8 Millionen Euro, Rheinberg (3,8 Mio.), Alpen (1,8 Mio) und Sonsbeck 1,2 Millionen Euro vom Land. Das sind nochmals 217.403 Euro für Xanten, 299.506 Euro für Rheinberg, 137.114 Euro für Alpen und 101.245 Euro für Sonsbeck mehr, als ursprünglich vorgesehen.

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, sei geprüft und angepasst worden, so Schneider weiter. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit sei die Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinde geschaffen worden, so der SPD-Abgeordnete.

Quelle: RP
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