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Xanten
MIT: Unternehmen und Bürger werden belastet

Xanten. Auf die Kritik von Gabriele Pleyter, DBX-Personalratsvorsitzende, regagiert Kai van Meegen als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Xanten (MIT). Sein Antrag drücke die große Sorge aus, dass die Stadt Xanten die Gewerbesteuer in Kürze anheben wird.

Dagegen wolle die MIT rechtzeitig ein Zeichen setzen und zum Sparen anregen. Van Meegen: "Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn man die Ausgaben in den Blick nimmt. Leider hat sich bei der Stadt ein lockerer Umgang mit öffentlichen Geld eingeschlichen, der uns Sorge bereitet. Darunter fallen auch die erheblichen Mehrkosten für die Einführung des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes beim DBX. Diese bringen natürlich den Mitarbeitern einen deutlichen, nicht nur finanziellen Vorteil, der Stadt insgesamt aber auch erhebliche Nachteile. Der bisherige Haustarif für die weitaus meisten Mitarbeiter hätte auch zugelassen, dass Gehälter und Urlaub an den TVöD angepasst werden."

Das Ungleichgewicht gelte nur noch für wenige Altfälle, also für die Mitarbeiter, die bei Gründung des DBX schon im Betrieb waren. Die überwiegende Mehrheit sei im Haustarif und nur der weitaus kleinere Teil zu den Bedingungen des öffentlichen Dienstes tätig. Die Diskussion müsse man in den Kontext mit zusätzlichen Belastungen der Unternehmen und Bürger sehen.

(möw)
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