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Xanten
Neue Unterkunft nur mit 180 Plätzen

Xanten. Der Neubau am Küvenkamp wird nun kleiner. Bis Mitte Mai werden keine Flüchtlinge mehr nach Xanten kommen. Von Peter Kummer

Der deutliche Rückgang bei den Flüchtlingszahlen wird sich auch in den Ausgaben der Stadt wiederfinden. Ursprünglich war die Verwaltung von 1000 Flüchtlingen bis zum Jahresende ausgegangen, doch die Prognose wurde inzwischen auf 850 nach unten korrigiert, und selbst bei dieser Zahl ist fraglich, ob sie überhaupt im nächsten Dreivierteljahr erreicht wird. Doch unabhängig von der Entwicklung steht fest, dass die neue Unterkunft Küvenkamp 2 gebaut wird.

Am Dienstag wurden nun zum zweiten Mal die Angebote geöffnet, die Unternehmen für den Bau der Unterkunft abgegeben hatten. Der erste Versuch war gescheitert, weil die Unternehmen die Vorgaben für das Vier-Millionen-Projekt nicht erfüllen konnten. Daraufhin hatte die Stadt ihre Erwartungen abgespeckt und statt 300 Unterkunftsplätzen nur noch 180 Plätze verlangt - was auch Folge der rückläufigen Neuzuweisungen ist. Allerdings sollten Firmen die Möglichkeit in die Bauplanung einbeziehen, die Unterkunft zu erweitern.

Zum Jahresende 2015 hatte Xanten die Quote an Flüchtlingen, die die Stadt aufnehmen sollte, mit 108 Prozent übererfüllt. Seit Februar wurden Xanten keine neuen Flüchtlinge zugewiesen. Dies liegt zum einen daran, dass die Balkanroute weitgehend geschlossen wurde, zum anderen macht sich bemerkbar, dass einige NRW-Großstädte ihre Quote nicht erfüllt hatten und nun vorrangig aufnehmen müssen. Zumindest bis Mitte Mai werde es keine Zuweisungen geben, so Bürgermeister Thomas Görtz.

Überhaupt ist Xanten derzeit gut aufgestellt. Ohne die ausgelaufene Grundschule Birten stehen noch 144 freie Plätze zur Verfügung, Küvenkamp 2 nicht eingerechnet. Der Neubau soll auf alle Fälle kommen, denn Küvenkamp 1 mit 70 Plätzen, errichtet auf dem Höhepunkt der Kämpfe im früheren Jugoslawien in den 90er Jahren, ist baufällig und muss mittelfristig ersetzt werden. Bleibt es bei der aktuellen Entwicklung, können andere Unterkünfte mittelfristig geräumt und angemietete Wohnungen wieder leergezogen werden. Dann würde es auf lange Sicht bei vier festen, dezentralen Standorten bleiben: Das sind neben Küvenkamp 2 die Gebäude an der Sonsbecker Straße, am Bahnhof und am Rheindamm in Vynen.

Zugleich könnte Kämmerer Stephan Grundmann bei einem Rückgang der Zuweisungen finanziell etwas durchatmen. Denn weniger Flüchtlinge bedeuten zugleich geringere Ausgaben. Die teilen sich Stadt und Land. Bauliche Veränderungen und Neubauten gehen allein zulasten der Stadt. 2015 waren dies noch knapp 500.000 Euro, für dieses Jahr sind etwa 57.000 Euro eingeplant. Dazu kommt vermutlich der Neubau Küvenkamp 2, für den die Stadt einen Kredit aufnehmen muss. Dieser ist teilweise zinsfrei.

Für die anderen, täglich anfallenden Ausgaben hingegen - Krankenhilfe, Betreuung, Verpflegung, Hausmeister - kann die Stadt einen Landeszuschuss erwarten. Michael Verhalen vom Fachbereich Soziales rechnet mit Gesamtausgaben von 4,4 Millionen Euro, von denen das Land als Pauschale 2,8 Millionen Euro überweist - unabhängig von der tatsächlichen Flüchtlingszahl.

Vielleicht erhöhe sich dieser Betrag noch, wenn alle Zusagen eingehalten werden, hofft Verhalen. Ab 2017 ändert sich der Modus. Dann soll es pro Person 10.000 Euro geben. Mit diesem Betrag komme man hin, sagt Görtz.

Quelle: RP
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