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Xanten
Neues Modell des Bürgerdialogs in Xanten startet nächste Woche

Xanten: Neues Modell des Bürgerdialogs in Xanten startet nächste Woche
FOTO: FBI
Xanten. Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung ist Geschichte. Bürger sollen nun direkt mit Lokalpolitikern diskutieren. Hürden sollen so abgebaut werden.

Am kommenden Mittwoch ist Premiere für das Bürgerforum. Anstelle des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, der 2014 gegründet wurde, sollen in diesem Forum nun die Einwohner der Stadt die Möglichkeit haben, Themen, die ihnen auf der Seele brennen, mit der Lokalpolitik zu diskutieren. "Wir haben uns weiterentwickelt", sagt Moderator Peter Hilbig, der auch schon im Ausschuss den Vorsitz innehatte. Eine Überprüfung der Arbeit war auch schon bei Ausschussgründung formuliert worden.

Die Ausschussarbeit sei doch sehr von Formalien geprägt gewesen. Die Bürger mussten einen Antrag stellen, Vorlaufzeiten waren zu berücksichtigen, die Redezeiten waren begrenzt. "Das baute Hürden auf, die wir eigentlich im Interesse der Bürger gerade nicht haben wollten." Ein Großteil von potentiellen Anträgen sei vermutlich schon daran gescheitert, dass sie schriftlich hätten eingereicht werden müssen. Außerdem konnte eine Diskussion nicht aufkommen. Zwar konnten die Politiker untereinander debattieren, aber der Antragsteller selbst konnte sich nur an den Vertreter der Stadt wenden. Hilbig: "Ein echter Dialog ist so nicht entstanden. Dabei wollten wir doch mit den Menschen ins Gespräch kommen. Darum war der Ausschuss kein geeignetes Konstrukt."

Wenn Hilbig (FBI) am Mittwoch um 18 Uhr im Rathaus die Sitzung des Bürgerforums erstmals eröffnet, sitzen alle Teilnehmer - gleich ob Politik, Verwaltung oder Bürger - an Tischen, die im Kreis aufgestellt sind. Für die Vorbereitung wünscht sich der Moderator, dass dem Bürgerforum die Themen schon vorab mitgeteilt würden.

Darum bittet er, sich wenn möglich bis drei Tage vor dem Sitzungstag bei Carolyn Schwartz von der Stabstelle Bürgerdialog und Bürgerbeteiligung (Zimmer 120 im Xantener Rathaus, carolin.schwartz@rathaus-xanten.de oder 02801 772323) zu melden. Pflicht sei dies aber nicht.

Pro Thema sind etwa 15 Minuten Diskussion eingeplant, das gilt für Politiker ebenso wie für die Bürger und Verwaltungsmitarbeiter. Denn das Forum soll keine Bühne werden für lange Statements. Die Bürger können Fragen stellen, außerdem Interessen, Wünsche, Stellungnahmen, Anregungen und Beschwerden vortragen zu Themen, die Angelegenheiten der Stadt betreffen. Reine Verwaltungsangelegenheiten sind von der Behandlung im Bürgerforum ausgeschlossen.

Das Thema muss am Abend nicht abgeschlossen beraten sein. Arbeitsaufträge an die Verwaltung würden zwar nicht erteilt, aber möglicherweise, so Hilbig, sei es der Beginn für einen Dialog. An dessen Ende kann dann auch die Weiterbehandlung im Ausschuss stehen.

(pek/jas)
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