Unsere Woche Ungebetene Gäste und falsche Signale
Xanten · In Sachen Anliegerbeiträge fährt der Zug in Xanten leider in die falsche Richtung. Und in Rheinberg will die SPD Transparenz verhindern und tagt hinter verschlossene Türen.
Nun haben sie sich für Xanten entschieden: Die Saatkrähen, die verständlicher weise niemand gern als Nachbarn haben möchte. Sie sind laut, sie machen viel Dreck, sie bedienen sich an den Mülltonnen - und sie stehen unter Artenschutz. Da wird es noch lange dauern, bis diese ungebetenen Gäste aus der Domstadt vertrieben werden.
Während für die Politiker der Endspurt der Haushaltsberatungen beginnt, möchten wir noch einmal ein Thema in den Focus rücken, dass schon 2015 für viel Wirbel gesorgt hatte. Die hohen Kosten, die Anlieger bei Straßenbaumaßnahmen in Xanten zahlen müssen - besonders, wenn es in den Ortschaften um große Grundstücke geht. Am Ende wird der Rat entscheiden, allerdings wohl erst im Mai. Die Signale deuten aber nicht daraufhin, dass es zu einer Senkung der Sätze kommen wird. Lediglich an einigen Stellschrauben will man drehen, um in besonderen Ausnahmefällen für Entlastung zu sorgen. Ehrlich gesagt, ist uns das zu wenig. Die Debatte wird viel zu sehr aus fiskalischer, haushalttechnischer Sicht geführt. Das zentrale Thema der Ratsmitglieder müsste aber sein, was man den Menschen antut, den Xantener Bürgern und Wählern. Auch wird ein wichtiger Aspekt kaum erwähnt: Xanten ist ein Ort, der viele Touristen lockt und viel dafür tut, dass sie sich in der Stadt wohlfühlen. Deshalb hat eine Anliegerstraße eine ganz andere Bedeutung als in den Nachbargemeinden. Die Radfahrer streifen auch durch Marienbaum und freuen sich über die guten Straßen sowie die schönen Laternen. Also dienen auch die Anliegerstraßen dem Allgemeinwohl, genauso wie der Kurpark oder die Barrierefreiheit rund um den Dom oder an den Seen. Deshalb verstehen wir nicht, warum der Satz für Anliegerstraßen in Xanten höher sein sollte als in Alpen oder Sonsbeck. Gerade hier müsste der Allgemeinanteil so hoch wie vertretbar angesetzt werden.
Was zudem bedauerlich ist: In Marienbaum haben sich die Anlieger gewehrt, massiv gewehrt - aber ganz anders als in Sachen Birtener Krematorium sachlich und ohne überzogene persönliche Angriffe. Wenn das Signal aus dem Rat ist, dass solch bürgerlich-politisches Engagement zwar nett ist, aber trotzdem nichts bringt, wird der Graben zwischen den Bürgern der Stadt und Rat wie auch Verwaltung noch ein Stück größer.
Wir sagen es an dieser Stelle immer wieder: Man muss die Bürger mitnehmen und auf Transparenz setzen. Das fordert die SPD in Rheinberg zu Recht in Sachen Messe-Umbau. Umso trauriger, dass die Sozialdemokraten selbst das Beispiel geben, wie man auf keinen Fall agieren sollte. Still, heimlich und nicht-öffentlich. Bloß keine Presse bei der Jahreshauptversammlung, es könnte ja was Kritisches gesagt werden. Damit haben Peter Tullius und sein Team das politische Eigentor der Woche geschossen.
Trotz alledem - genießen Sie Ihr Wochenende!
