Erich Weisser "Wir werden die Austritte erklären"
Xanten · Die Mitglieder sollen über die Austritte und die künftigen Vorstellungen von Politik informiert werden.
Rheinberg Mit Marc Schwarzer aus Orsoy ist seit der Kommunalwahl im Mai 2014 das vierte CDU-Ratsmitglied aus Partei und Fraktion ausgetreten (wir berichteten). Wie geht die CDU damit um, wollten wir vom Fraktionsvorsitzenden Erich Weisser wissen.
Herr Weisser, was ist los in Ihrer Fraktion? Ist die Stimmung so schlecht, dass ein Mitglied nach dem anderen austritt?
Erich weisser Wir müssen unterscheiden: Wir sprechen hier über drei plus einen Weggang. Der Austritt von Ulrich Hecker erfolgte eindeutig in Zusammenhang mit der Benennung eines Bürgermeisterkandidaten. Das hat nichts mit den anderen drei Fällen zu tun. Christof Knoppek, Werner Plückelmann und auch Marc Schwarzer waren unzufrieden mit der CDU-Politik auf Landes- und Bundesebene. Bei Schwarzer spielte die prägende Wirkung der ZUE in Orsoy eine große Rolle.
Marc Schwarzer sagte, ihn nervten die Querelen in der CDU. Sie sagen, es gebe keine Querelen in der Partei?
Weisser Die Frage ist: Was ist mit Querelen gemeint? Ich habe Marc Schwarzer gefragt, und er hat gesagt, für ihn sei es nicht nachvollziehbar, dass man bezüglich bestimmter Verhaltensweisen einzelne Fraktionsmitglieder immer wieder ermahnen muss, sich an Vorgaben zu halten.
Hat die CDU ein Identitätsproblem?
Weisser Das glaube ich nicht. Ich habe eher den Eindruck, dass die drei Abgekehrten vor ihrer Ratskandidatur falsche Vorstellungen davon hatten, was man in einer Partei auf kommunaler Ebene bewegen und durchsetzen kann und was nicht.
Jetzt sind von 20 CDU-Ratsmitgliedern noch 16 übrig. Sie sagen trotzdem, die CDU werde weiterhin kreativ sein und ihrem politischen Gestaltungsauftrag als nach wie vor stärkste Fraktion nachkommen. Geht das überhaupt noch?
Weisser Ich bedauere, dass wir vier Ratsmitglieder verloren haben. Und auch unsere Jahrespauschale wird gekürzt. Aber wir geben keinen Ausschussvorsitz ab. Und mindestens seit den Haushaltsplanberatungen findet die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen auf Augenhöhe statt. Und zwar zum Wohle der Stadt. Wir haben für unsere Anträge mehr und mehr Unterstützung gefunden.
Es wird jetzt noch schwieriger für Sie, Mehrheiten zu bekommen.
Weisser Wir hatten schon vorher keine Mehrheit mehr im Rat. Aber wir sind inzwischen in der politischen Diskussion weit davon entfernt, dass sich alle politischen Kräfte gegen die CDU verbünden.
Wie ist das Stimmenverhältnis?
Weisser Selbst wenn die drei ausgetretenen Fraktionsmitglieder mit uns stimmen, ebenso die beiden FDP-Vertreter und der Bürgermeister, kommen wir nur auf 22 Stimmen. Auf der anderen Seite haben SPD, Grüne und Linke zusammen 24 Stimmen.
Wie werden Sie den neuerlichen Austritt eines Fraktionsmitglieds der Parteibasis "verkaufen"?
Weisser Ich habe vor, zusammen mit der Stadtverbandsvorsitzenden Sarah Stantscheff eine Mitgliederinformation zu verfassen und diese an alle Mitglieder und Unterstützer zu schicken. Darin soll erklärt werden, warum es zu den vier Austritten gekommen ist und wie wir uns die weitere Politik vorstellen.
Gibt es weitere mögliche Ausrittskandidaten in Ihrer Fraktion?
Weisser Ich weiß von keinem.
Wie ist denn derzeit die Stimmung in Ihrer Fraktion?
Weisser Ich habe nach dem Austritt von Marc Schwarzer schon eine gewisse Betroffenheit verspürt. Meiner Ansicht nach gibt es keinen Sachverhalt, der es erforderlich macht, aus der CDU auszutreten.
UWE PLIEN FÜHRTE DAS INTERVIEW.
