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Xanten
Xanten vor Trendwende in Sachen Schulden

Xanten. Der aktualisierte Haushaltsentwurf geht mittelfristig von einem Rückgang des Kreditbedarfs aus. Von Dirk Möwius

Vor der Endphase der Haushaltsberatungen in Xanten hat die Stadtverwaltung den Entwurf aktualisiert. Neben der bereits von der CDU verkündeten Verbesserung des Ergebnisses auf ein Minus von weniger als einer Million Euro gibt es insbesondere beim Thema Schulden deutliche Veränderungen.

Der Schuldenstand wird bis 2019 wieder unter den Wert von 2015 fallen. Gut 26 Millionen Euro würde Xanten dann an Krediten in Anspruch nehmen, bei Einbringung des Etas war man noch von fast 32 Mio. ausgegangen worden. Nimmt man die Schulden des DBX dazu, käme man auf 43,6 Millionen Euro.

Möglich wird diese Verbesserung durch veränderte Planung für den Bereich Asyl. Man vermutet, dass doch weniger Flüchtlinge kommen als bisher angenommen. Eine Rolle spielt aber auch, dass man im Rathaus davon ausgeht, dass künftig auf mehr Parkplätzen in Xanten Gebühren erhoben werden. Zudem wurde nach den guten Zahlen in diesem Jahr der Ansatz für die Gewerbesteuer etwas angehoben.

Von einer "Trendwende" spricht Bürgermeister Thomas Görtz: "Wir können dem langfristigen Ziel einer Ent- statt einer weiteren Verschuldung etwas näher kommen", so der Verwaltungschef. Das dürfte die FBI freuen, die sich stark des Themas Entschuldung angenommen hat. In der Vorlage für den Hauptausschuss wird aber durchgängig empfohlen, die Anträge der FBI abzulehnen.

Besonders der Vorschlag, nur noch mit Hilfe von Krediten im Bereich Asyl zu investieren, stößt Görtz auf. Das wäre ein "fatales Signal". Auch in Schulen, Feuerwehr oder Spielplätze müsse weiter investiert werden. Görtz sieht auch keine Möglichkeit, mehr Geld vom DBX für die Stadtkasse zu holen.

Ganz im Gegenteil. Die gewünschte Aufhebung der Ungleichbehandlung der Mitarbeiter in Sachen Urlaub oder Bezahlung werde mehr Geld erforderlich machen.

Der Hauptausschuss tagt am Donnerstag, 10. März - ausnahmsweise erst um 18.30 Uhr.

Quelle: RP
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