Xanten Xantens Haushalt hat ein 2,5-Millionen-Euro-Loch
Xanten · Kämmerer Stephan Grundmann stellte gestern im Rat den Etatentwurf für 2017 vor. Ein Ausgleich ist durch die Rücklage möglich.
Über 2,5 Millionen Euro wird Xanten im nächsten Jahr mehr ausgeben als die Stadt einnimmt. So sehen zumindest die Planzahlen im Entwurf des Haushaltsplanes für 2017 aus. Kämmerer Stephan Grundmann erläuterte gestern bei der Einbringung des Etats, dass dieser Fehlbetrag durch die Ausgleichrücklage, über die Xanten im Gegensatz zur überwiegenden Mehrzahl der Kommunen im Lande noch verfügt, ausgeglichen werden kann. Gleichwohl bleibe bis 2018 eine "Delle" bei den Einnahmen, weil man nicht wie in den vergangenen Jahren mit hohen Einnahmen aus Grundstücksverkäufen rechnen könne. Im Grundsatz gebe es in Xanten ein strukturelles Defizit in Höhe dieser 2,5 Millionen Euro.
Der Kämmerer stellte den Entwurf unter folgenden Prämissen auf: Es sollte knapp kalkuliert werden, der Status quo von 2016 sollte aber erhalten bleiben. Steuererhöhungen sind nicht eingeplant, weil sie aus Sicht der Verwaltung im Rat nichts konsensfähig sind. Das Leistungsspektrum der Stadt soll nicht weitgreifend verschlechtert werden, bisherige Zuwendungen wie die Einwohnerpauschale sollen nicht gekürzt werden. Unabhängig vom Entwurf für 2017 steht das Thema "Steuererhöhungen" aber weiter im Raum, denn auch bei erheblichen Kürzungen würde man nicht einen Betrag erreichen, der dauerhaft das strukturelle Defizit ausgleicht.
Die Personalausgaben sind keineswegs der größte Posten im Etat. Weit über die Hälfte der insgesamt mehr als 47 Millionen Euro geht an den Kreis und andere - es sind also so genannte Transferleistungen, auf die die Stadt selbst keinen Einfluss hat. Im Personalbereich sieht Grundmann die Verwaltung weiterhin sehr schmal aufgestellt. Die eingeplante Steigerung um gut 300.000 Euro für Personalkosten liege an tariflichen Steigerungen und einem erweiterten Aufgabespektrum wie stärker Bürgerbeteiligung oder der Ehrenamtsförderung. Investiert werden soll in 2017 in den Umbau der Feuerwehrgerätehäuser in Birten und Wardt, in die Erweiterung der Viktorgrundschule, in Spielplätze, in die Barrierefreiheit rund um den Dom und in den Radweg Boxteler Bahn sowie in den Kurpark.
Mit einem Minus zu planen, ist nicht neu in Xanten. Die Mehrzahl der letzten Haushalte hatte einen Fehlbetrag. Der Abschluss 2015 fällt nach dem großen Minus in 2014 übrigens besser aus als im Haushalt geplant. Von einem Haushaltssicherungskonzept ist Xanten, da ist Bürgermeister Thomas Görtz sicher, noch ein gutes Stück entfernt.
