Düsseldorf Straftaten in sozialen Medien massiv gestiegen
Düsseldorf · Die Zahl der in sozialen Netzwerken begangenen Straftaten hat sich in den vergangenen fünf Jahren in NRW mehr als versechsfacht. Registrierte die Polizei im Jahr 2010 noch 643 Fälle waren es im vergangenen Jahr bereits 3855 Straftaten. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Robert Stein hervor.
Beim Großteil dieser Taten handelt es sich demnach um Bedrohungs- und Beleidigungsdelikte sowie öffentliche Aufforderungen zu Straftaten. Der Ermittlungserfolg bei diesen Fällen ist sehr hoch. So klärte die Polizei im vergangenen Jahr rund 73 Prozent dieser Straftaten auf.
Experten schätzen, dass die Dunkelziffer der in sozialen Medien begangenen Straftaten noch deutlich höher liegt. Denn die dort begangenen Delikte werden weder in der polizeilichen Kriminalstatistik noch in den Justizstatistiken gesondert erfasst. Zudem gibt es keine speziellen Dienststellen oder staatsanwaltschaftliche Sonderdezernate für Ermittlungen in sozialen Netzwerken, obwohl Millionen Menschen in NRW die Kommunikationsdienste wie etwa Twitter, Facebook und Instagram nutzen - und das mit stark steigender Tendenz.
Stattdessen führen die einzelnen Kreispolizeibehörden und das Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen im Bedarfsfall. "Solche Ermittlungen setzen aber zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten voraus", erklärte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty. Die Verpflichtung dazu, so der Minister weiter, mache letzten Endes allein aber nur dann Sinn, wenn die entsprechenden Behörden und Abteilungen personell wie technisch in der Lage seien, Ermittlungen aufzunehmen.
