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Essen
Streit in Essens SPD gärt weiter

Essen. Justizminister Kutschaty wurde mit 95 Prozent zum Vorsitzenden gewählt. Von Detlev Hüwel

Auf dem Parteitag der Essener SPD, auf dem Justizminister Thomas Kutschaty mit 95 Prozent zum Nachfolger der zurückgetretenen Vorsitzenden Britta Altenkamp gewählt wurde, sind am Wochenende die Gegensätze in der Flüchtlingspolitik erneut aufeinandergeprallt. Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz sprach von einer Zerreißprobe und mahnte zur Einigkeit.

"Wir sind in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg", stellte auch der neugewählte Parteivize Karlheinz Endruschat fest. Die Essener SPD könne es sich nicht länger leisten, in der Flüchtlingsfrage dem von Bund und Land vorgegebenen Mainstream zu folgen. Endruschat, der "manchmal etwas flüchtlingskritische Positionen einnimmt", wie er sagte, verteidigte einen Antrag der "Zukunftswerkstatt", der bewirken sollte, dass die Parteibasis stärker im Parteivorstand vertreten ist. Demnach sollte künftig kein von SPD-Politikern abhängiger Mitarbeiter diesem Gremium mehr angehören. Das zielte auch auf den eher "linken" Vizeparteichef Arno Bischof, der Mitarbeiter des Europapolitikers Jens Geier ist. Wegen des internen Dauerstreits, aber auch wegen des Antrags der "Zukunftswerkstatt" verzichtete Bischof auf dem Parteitag überraschend auf eine erneute Kandidatur. "Arno ist das erste Opfer", hieß es. Der "Zukunftswerkstatt" gehören Vertreter von 22 der 33 Essener Ortsvereine an. Vor allem die SPD im Norden mit dem "Anführer" Guido Reil hatte gegen die Flüchtlingsverteilung Front gemacht. Eine geplante Demo ("Das Boot ist voll") wurde aber nach dem Machtwort von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft abgesagt. Über den heftig umstrittenen Antrag der "Zukunftswerkstatt" wurde jedoch nicht abgestimmt, da er nicht satzungskonform war. "Der Antrag spaltet", befand Jens Geier.

Kutschaty sagte, es müsse Schluss sein mit dem "Wir gegen uns". Noch zu Jahresbeginn habe er sich nicht vorstellen können, in das Spitzenamt zu gelangen. Mit ihm, so der 47-jährige Essener, werde es "keine Ein-Mann-Show" geben. Die Essen-SPD ist mit 3800 Mitgliedern einer der stärksten Unterbezirke in NRW.

Quelle: RP
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