Düsseldorf Volkszählung: Städte wollen gegen Ergebnis klagen

Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen wollen mindestens 32 Kommunen gegen die Ergebnisse der Volkszählung 2011 klagen. Eine Sprecherin des Düsseldorfer Innenministeriums bestätigte gestern einen entsprechenden Bericht der "Funke Mediengruppe" Weitere Kommunen bereiteten Klagen vor. Die Städte und Gemeinden halten die beim Zensus ermittelte Einwohnerzahl für zu gering. Dadurch könnten im kommenden Jahr ihre Zuweisungen aus der Landeskasse sinken. In die Berechnungen fließen die Einwohnerzahlen ein.

Die Stadt Bonn hatte im November beschlossen, Klage beim Verwaltungsgericht Köln einzulegen. Die Klage richtet sich gegen den Bescheid des Landesbetriebes Information und Technik NRW, der die Ergebnisse der Zählung aus dem Jahr 2011 als amtliche Einwohnerzahl festlegt. Für Bonn hatte der Zensus rund 20 000 Einwohner weniger ergeben als bisher angenommen. Das Land legt jedes Jahr die Bevölkerungszahl der Städte und Gemeinden amtlich fest. Dazu wurde bei der Fortschreibung bisher das Ergebnis der Volkszählung 1987 als Grundlage genutzt. Am 30. Juni 2013 hätte Bonn danach 330 444 Einwohner. Nach dem Zensus von 2011 wären es aber nur 310 088.

In vielen Städten sieht es ähnlich aus. Aachen hat 8,5 Prozent weniger Einwohner als bisher ermittelt. Das ist das größte prozentuale Minus aller Großstädte in Deutschland. Insgesamt lag in NRW die Einwohnerzahl um fast 300 000 niedriger als in der Fortschreibung der alten Statistik ausgewiesen. Die Einwohnerzahl hat nicht nur Einfluss auf die Zuweisungen aus dem Landeshaushalt. Auch die Größe der Kommunalparlamente und die Bezahlung der Bürgermeister hängt davon ab.

(dpa)
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