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EU-Kommission
Zeitleiste: Artikel der vergangenen 4 Wochen
Duisburg
Die EU-Kommission in Brüssel hat sich gegen die geplante Umweltzone im Ruhrgebiet ausgesprochen. Das würde die Luft nicht verbessern, heißt es in Brüssel. In Duisburg weht die schlechteste Luft in ganz Deutschland.
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zuletzt aktualisiert: 25.02.2011
NRW-Finanzministers Walter-Borjans
Eine Aufspaltung der WestLB muss nach Angaben des nordrhein-westfälischen Finanzministers Norbert Walter-Borjans nicht mehr in diesem Jahr vollzogen werden. Die EU-Kommission habe signalisiert, dass die Umsetzung des Modells über das Jahr 2011 ...
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17.02.2011
Die wichtigsten Antworten
Düsseldorf (RP). Die lange Nacht von Berlin in Sachen WestLB hat zwar letztlich ein Ergebnis gehabt. Aber trotzdem müssen noch viele Fragen geklärt werden. Die EU ist verärgert, dass die Bundesregierung mehrere Optionen anbietet; der ...
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16.02.2011
Diskriminierung von EU-Rentnern
Brüssel (RPO). Deutsche Rentner, die auf Mallorca oder in anderen spanischen Regionen urlauben, könnten bald kostenlos Arzneimittel erhalten. Die EU-Kommission hat Spanien am Mittwoch vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil es ...
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16.02.2011
Brüssel entscheidet
Die Bundesregierung habe der EU-Kommission gestern Nacht drei Zukunftswege für die WestLB übermittelt, heißt es am Tag nach der Krisensitzung in Finanzkreisen. Einer sehe die komplette Veräußerung, ein zweiter die Schrumpfung der Bank um ein ...
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16.02.2011
EU-Kommission zufrieden
Ungarn ändert sein umstrittenes Mediengesetz in allen von Brüssel geforderten Punkten. Eine entsprechende Zusage sei aus Budapest eingegangen, sagte ein Sprecher von Medienkommissarin Neelie Kroes am Mittwoch. Die Kommission sei mit den ...
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16.02.2011
Entscheidung verschoben
Ende einer Ära: Am Dienstagabend hat eine Spitzenrunde im Berliner Finanzministerium das Ende der WestLB eingeläutet. Die Bundesregierung sollte nach einem Treffen von Vertretern des Bundes, des Landes und der Sparkassen der EU-Kommission ein ...
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16.02.2011
Flüchtlingsproblem auf Lampedusa
Angesichts des Ansturms tunesischer Flüchtlinge auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa bereitet die Europäische Union eine Mission der Grenzschutzagentur Frontex vor. Die EU-Kommission in Brüssel erklärte am Dienstag, die ...
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15.02.2011
Feilschen bis um Mitternacht
Die Zukunft der Landesbank steht auf Messers Schneide. Am heutigen Dienstag läuft um Mitternacht das Ultimatum der EU-Kommission ab. Liegt bis dahin kein schlüssiges Sanierungskonzept vor, droht der Bank die Abwicklung. 5000 Arbeitsplätze sind ...
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15.02.2011
Euro-Krise
Die Pläne der EU-Kommission für einen permanenten Euro-Rettungsschirm nehmen nach Medieninformationen konkrete Formen an. Demnach soll der "Europäische Stabilitätsmechanismus" (ESM) Hilfsgelder für in Finanznot geratene ...
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12.02.2011
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