Installationsfehler 16 Rotlichtblitzer in NRW wegen Panne abgestellt
Düsseldorf · Weil Sensoren im Straßenbelag zu dicht liegen, wurden die Messgeräte in fünf NRW-Kommunen abgeschaltet. Wer seit Jahresanfang in Düsseldorf von einem Ampel-Blitzer geblitzt wurde, kann Einspruch einlegen.
In Düsseldorf, Essen, Wuppertal, Bochum und Aachen haben die Stadtverwaltungen 16 Rotlichtblitzer stilllegen lassen. Betroffen sind nur Geräte des Typs "Traffipax TraffiPhot III" der Jenoptik-Tochter Robot. Hintergrund ist der falsche Abstand zwischen Induktionsspulen - elektronischen Sensoren im Straßenbelag - auf mehreren Fahrbahnen, der durch eine nicht eindeutige Montageanleitung des Herstellers vorgegeben wurde.
Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig hatte die Aufbauanleitung präzisiert: Bis 2017 "sollte" der Abstand zwischen den Spuren auf zwei Fahrbahnen 1,20 Meter betragen, mittlerweile "muss" er bei 1,20 Meter liegen. Über diesen Wechsel hat Hersteller Jenoptik die Kommunen Anfang dieses Jahres informiert.
Der Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW hatte alle 48 Anlagen dieses Typs in NRW geprüft und 16 beanstandet und außer Betrieb genommen. Es handelt sich dabei nur um Rotlichtblitzer, die mehrere parallele Fahrbahnen überwachen. Auch Traffipax-Geräte, die einzelne Fahrbahnen kontrollieren oder im Multiplex-Verfahren arbeiten - das heißt, nie auf parallelen Fahrbahnen zum selben Zeitpunkt aktiv - sind nicht beanstandet worden.
Laut Lars Forche, Sprecher des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen, sei nicht bewiesen, ob es überhaupt durch den falschen Abstand zu einer Beeinflussung des Rotlichtverstoßes gekommen sei. Als Grundlage dienen immer zwei Fotos, und nur bei den eindeutigen Bildern werde der Rotlichtverstoß verfolgt.
Jenoptik-Sprecherin Cornelia Ehrler betont, es habe keine fehlerhaften Messungen gegeben. Allerdings, darauf weist Forche hin, habe es durch den falschen Aufbau des Geräts einen Formfehler im Messverfahren gegeben. "Auch ein Soll-Abstand ist ein Mindestabstand." Lange werden die Rotlichtblitzer seiner Meinung nach wohl nicht außer Betrieb bleiben, denn die Verlegung der Induktionsspulen sei kein großer oder kostenintensiver Aufwand. Mit einer Fräsmaschine wird in den Asphalt eine Art Nut geschnitten, in der die Spule verlegt wird.
Bundesweit seien laut Jenoptik etwa 80 Kommunen betroffen. Die meisten stillgelegten Blitzer gibt es in NRW in Düsseldorf mit acht Geräten. Die Stadt prüft eine Entschädigungsklage. Wuppertal hat drei Anlagen an zwei Standorten, in Essen sind es zwei Anlagen.
Die Verstöße, die von den 16 Blitzern seit Jahresbeginn aufgenommen wurden, verfolgen die Städte in der Regel nicht mehr. Betroffenen Autofahrern rät Alexandra Elhöft, Anwältin beim ADAC Nordrhein, auch Einspruch einzulegen. "Dann muss im Einzelfall überprüft werden, ob nun wirklich ein Verstoß vorlag. Für den Einspruch haben die Autofahrer zwei Wochen Zeit nach Eingang des Bescheids."
Lars Forche empfiehlt zudem, auf dem Bescheid auf den Namen des Messgeräts zu achten, sollte er denn angegeben sein. Ellhöft sagt, bei bereits abgeschlossenen Verfahren könne man eventuell ein Gnadengesuch stellen, um den Erlass oder die Reduzierung des Bußgelds zu erreichen. "Wenn das Bußgeld einen Betrag von 250 Euro überstiegen hat oder ein Fahrverbot angeordnet wurde, könnte vor Gericht überprüft werden, ob es möglicherweise falsche Messungen gab."
